Tunesien

Tunesien

Zehn Jahre nach dem „Arabischen Frühling“ - Es brodelt unter den Massen

Zehn Jahre nach dem „Arabischen Frühling“ in Tunesien erschüttern Massenproteste das Land:

Von nek
Zehn Jahre nach dem „Arabischen Frühling“ - Es brodelt unter den Massen
Emblem der ICOR-Mitgliedspartei PPDS, die in Tunesien den Kampf für den Sozialismus führt

Die Forderungen nach Arbeit, Brot und Freiheit wurden von den Regierungen und herrschenden Kräften nie eingelöst. Die Jugend findet keine Zukunftsperspektive. Viele von ihnen flüchten übers Mittelmeer nach Europa. Junge Ärzte und Ingenieure verlassen das Land. Frauenrechte wurden versprochen, aber alte Gesetze nicht reformiert. Die Regierung lädt die Auswirkungen der Pandemie und der Weltwirtschaftskrise auf die Massen ab. Die Arbeitslosigkeit ist so hoch wie 2010. Viele habe seit Monaten kein Auskommen mehr, Hunger droht.

 

165.000 Infizierte und 5300 Tote durch die Corona-Pandemie und das Land hat keinen Impfstoff bekommen! Die Regierung steht im Zentrum der Kritik der Massen und sie geht oftmals sehr schnell und gewaltsam gegen Proteste vor.

 

In Sidi Bouzid, Zentrum der tunesischen Gemüseproduktion, kämpfen die Arbeiterinnen und Arbeiter für die Schaffung von Arbeitsplätzen und strukturelle Investitionen. In der Öl- und Gasindustrie fordern die Arbeiter die Schaffung von Tausenden Arbeitsplätzen und protestieren gegen Korruption und Schmuggelwirtschaft. Die Frauen protestieren gegen sexuelle Gewalt und gegen die frauenfeindliche Politiker in der Regierung. In der Phosphatindustrie gibt es Kämpfe für Arbeitsplätze und Umweltschutz.

 

Demonstrantinnen und Demonstranten führen einen Sitzstreik durch, weil die Regierung nachträglich die Polizeigewalt von 2010 relativieren will. Sie rechnet die Toten und Verletzten auf jeweils etwa ein Drittel herunter.¹

 

Die entscheidende Schwäche des „Arabischen Frühlings“ war die, dass die Perspektive Sozialismus zu wenig unter den Kämpfenden verankert war. In Tunesien wurde eine bürgerliche Demokratie installiert, die selbst nach rechts gerückt ist. Reaktionäre, faschistisch-islamistischen Kräften aus den Golfstaaten und Ägypten fordern mittlerweile einen Militärputsch.² Unsere Solidarität gilt dem Kampf um Arbeit, Freiheit, Sozialismus! Dafür setzt sich die PPDS³ als revolutionäre und mit den Massen verbundene Partei und Mitglied der ICOR (Internationale Koordinierung revolutionärer Parteien und Organisationen) ein.