Corona
Mit Wucht trifft die Pandemie die Ärmsten der Welt
Wie lange noch leisten wir uns ein System, wo in einer Pandemie Hunderte Millionen Menschen weltweit ihre Arbeit verlieren, Not und Hunger erleiden müssen? Selbst in Deutschland haben 40 Prozent der Erwerbspersonen an Einkommen verloren, werden immer mehr Menschen in die Armut gedrückt.
Die bundesweite Montagsdemobewegung hat schon vor Monaten eine Corona-Soforthilfe von 100 Euro gefordert. Der Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbands 2020 zeigt, dass das nicht ausreicht. Am 25. Januar ging nun ein breites Bündnis von 36 Verbänden und Gewerkschaften an die Öffentlichkeit. Das Bündnis fordert in seinem gemeinsamen Aufruf die zügige Anhebung der Regelsätze für Hartz IV und die Anhebung Altersgrundsicherung auf mindestens 600 Euro, sowie sofortige zusätzliche Corona-Hilfen für arme Menschen.
Aktienkurse explodieren
Während Hunger, Armut und Sklavenarbeit auf der Welt sich wie eine Seuche ausbreiten, steigen die Börsenkurse. In Deutschland verfügen die zehn reichsten Deutschen bis Ende 2020 über ein Gesamtvermögen von 242 Milliarden US-Dollar. Das ist trotz Pandemie eine Steigerung von 35 Prozent. Während bei BMW im Frühjahr 2020 20.000 Arbeiter und Angestellte in Kurzarbeit gehen mussten, schüttet der Konzern an die Aktionäre über 1,6 Mrd. an Dividenden aus.¹
Selbst das Virus trifft nicht alle gleich
Menschen in Armut sind dem Virus am meisten ausgesetzt. Sie leben in beengten Verhältnissen, oft ohne fließendes Wasser. Wo will der Straßenhändler Homeoffice machen? Das Gesundheitswesen wurde wie in Deutschland zu einem Anlageobjekt für Investoren gemacht. Selbst in einem der reichsten Länder der Welt, den USA, können sich Millionen einen Gang zum Arzt nicht leisten. Die revolutionäre Weltorganisation ICOR (Internationale Koordinierung revolutionärer Parteien und Organisationen) mit ihren gegenwärtig 62 revolutionären Mitgliedsorganisationen und -parteien aus 47 Ländern fordert in ihrer Resolution „Impfstoffe gehören der Menschheit, nicht den Pharmakonzernen!": Impfungen sind eine Errungenschaft der Menschheitsentwicklung, auf die alle Menschen ein Anrecht haben. Stattdessen wird im Kapitalismus/Imperialismus Profit geschlagen aus Impfstoffen, die über Leben und Tod entscheiden können!
- Weg mit dem Patentrecht auf Impfstoffe!
- Vorwärts zum Sozialismus - für eine Gesellschaft, in der die Errungenschaften der Menschheit auch allen zugute kommen!“
Wie lange können wir uns ein solches System noch leisten?
Wie ein Katalysator wirkt die Pandemie auf die Verschärfung der Klassenwidersprüche. Nicht ohne Grund spricht die MLPD von einer beschleunigten Tendenz zu einer gesamtgesellschaftlichen Krise des imperialistischen Weltsystems. Die Pandemie ist Bestandteil davon. Aber nicht nur sie, sondern auch die weltweiten Kämpfe gegen Armut, Vernichtung unsere Lebensgrundlagen, gegen Ausbeutung und Unterdrückung sind Ausdruck dieser Tendenz. Wo Unterdrückung herrscht, gibt es Widerstand!
Ende November 2020 fand in Indien ein Generalstreik von 250 Millionen Menschen gegen die faschistische Modi-Regierung statt. In vielen brasilianischen Städten protestierten am 23. Januar 2021 tausende Menschen gegen den faschistischen Präsidenten Bolsonaro und seine kriminelle Corona-Politik. Bolsonaro verhinderte wochenlang, dass überhaupt Impfstoffe zugelassen wurden. Aktuell fehlt es sogar an Sauerstoffflaschen. Weltweit demonstrierte die Black-Lives-Matter-Bewegung gegen rassistische Unterdrückung. Der faschistische US-Präsident Donald Trump wurde abgewählt. Die Menschen wollen nicht in der kapitalistischen Barbarei versinken!
Doch lässt sich ein solches menschenverachtendes System demokratisieren, wie Oxfam eine weltweite Nichtregierungsorganisation angesichts dieser Entwicklung fordert? Ist nicht die Armut und Unterdrückung der einen, die Voraussetzung für den Reichtum einiger weniger auf dieser Welt? Werden die Profiteure dieser Entwicklung ihre wirtschaftliche und politische Macht freiwillig hergeben? Die MLPD stellt ausgehend von vergangenen und der gegenwärtigen Weltwirtschafts- und Finanzkrise als politischer Ausdruck des verschärften internationalen Konkurrenzkampfs einen Trend zu ultrareaktionären und faschistoiden Regierungen fest. Das zeigt doch, dass sich die Herrschenden auf eine Verschärfung der Klassenwidersprüche und -kämpfe vorbereiten und nicht davor zurückschrecken werden, sie gewaltsam zu unterdrücken.
Nicht zufällig benutzen sie die gegenwärtige Pandemie für eine Einschränkung bürgerlich-demokratischer Rechte. Wer glaubt, ein solches System „demokratisieren“ zu können, unterliegt einer Illusion. „Die Geschichte aller bisherigen Gesellschaften ist die Geschichte von Klassenkämpfen,“ lautet ein Kernsatz des kommunistischen Manifests. Revolutionen sind die Lokomotiven der Geschichte!
Der Aufbau revolutionärer, in den Massen verankerter Parteien und Organisationen und die weltweite Koordinierung dieser Kämpfe ist das Gebot der Stunde. Dafür steht die ICOR weltweit, dafür steht die MLPD in Deutschland!