Aufruf
MLPD unterstützt kritisch den Aufruf #ZeroCovid
Am 12. Januar startete der Aufruf #ZeroCovid, der sich an einem internationalen Aufruf für die konsequente Eindämmung der Covid-19 Pandemie in Europa von 340 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern vom 19. Dezember 2020 orientiert.
In der letzten Woche fand er große Verbreitung über die Medien, u.a. wurde er im Morgenmagazin vorgestellt. Erstunterzeichner sind unter anderem Rolf Becker, Esther Bejarano, Inge Hannemann, Georg Restle und verschiedene Politiker und Politikerinnen der Linkspartei. Fast 90.000 Menschen haben den Aufruf unterzeichnet.
Die MLPD unterstützt die Hauptstoßrichtung des Aufrufs.
Es gibt eine Reihe Länder, wie Australien oder Neuseeland, die mit echten Lockdowns die Pandemie zumindest unter Kontrolle gebracht haben, auch wenn sie immer wieder aufflackert.
Der Aufruf weist nach, dass die Strategie der Regierung zur Eindämmung der Pandemie gescheitert ist. Er fordert unter anderem, dass auch Fabriken, Büros, Betriebe, Baustellen und Schulen zeitweise geschlossen werden. Auf wütenden Protest stößt diese Richtung bei führenden Vertretern des Monopolkapitals.
Desweiteren geht er darauf ein, dass Sammelunterkünfte für Flüchtlinge aufgelöst werden müssen, und fordert die Aufstockung und deutlich bessere Bezahlung des Personals im Gesundheitswesen. Eine Reihe dieser Forderungen vertritt die MLPD bereits seit dem Frühjahr 2020. Sie hat selbst aktuell einen umfassenden Vorschlag zur Diskussion gestellt „Wie geht ein konzentrierter, konsequenter Lockdown sofort?“
Die MLPD unterzeichnet den Aufruf kritisch. Zu den kritisachen Punkten gehört unter anderem: Neben richtigen Forderungen finden sich darin auch Illusionen in das kapitalistische Gesellschaftssystem. So propagiert der Aufruf einen „Rechtsstaat“, während wir tatsächlich in einer Diktatur der Monopole leben. Er konzentriert sich auch einseitig auf Europa. Er geht richtig darauf ein, dass die Arbeiter und Angestellten Schließungen „durchsetzen“ müssen. Aber dass das ein harter Kampf gegen die Regierung und Monopole wird, blendet er aus, genauso wie die Zusammenhänge zu den allseitigen Krisen des Imperialismus.
Über solche Fragen muss eine solidarische Auseinandersetzung geführt werden.
Unter WeAct und zero-covid.org kann man den Aufruf online unterzeichnen.