Türkei

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Landesweite Repressionswelle

In der Nacht zum 14. Januar kam es in der Türkei zu einer erneuten Repressionswelle gegen sozialistische Organisationen und Einrichtungen. Mindestens 48 Menschen wurden festgenommen. Die Räumlichkeiten mehrerer fortschrittlicher und sozialistischer Bündnisse wurden verwüstet.

Von rm / hodo
Landesweite Repressionswelle
Die Polizei des Erdoğan-Regimes nimmt auf einer Kundgebung in Istanbul Politikerinnen - unter anderem der ESP - fest (foto: ANF)

Die groß angelegte Polizeioperation begann in den drei Städten Istanbul, Izmir und Diyarbakir. Betroffen sind die Sozialistische Partei der Unterdrückten (ESP), die Sozialistische Föderation der Jugendvereine (SGDF) sowie Kulturvereine, die Nachrichtenagentur ETHA (Etkin Haber Ajansı) und die Zeitung Atılım. Der Vorwurf ist eine angebliche Unterstützung der MLKP Türkei/Kurdistan, die in der Türkei verboten ist.Zu den Vorfällen erklärt ETHA: „Selbst wenn Sie alle unsere Mitarbeiter festhalten, alle unsere Computer und technischen Geräte beschlagnahmen, könnten Sie  weder ETHA noch Atılım zum Schweigen bringen. ... Die sozialistische Presse wird nicht schweigen!“

 

Ein paar Tage später gab es weitere Verhaftungen, dabei die Ko-Vorsitzende der ESP Özlem Gümüştaş, das HDP-Parlamentsmitglied Sıtkı Güngör, die ETHA- Mitarbeiterin Pınar Gayıp und das Mitglied des zentralen Leitungskomitees der Sozialistischen Frauenräte (SKM) Satiye Ok. Auch Aktive Gewerkschafter, so der Hafenarbeitergewerschaft Limter-İş sind betroffen.

 

Die wirtschaftliche und politische Krise in der Türkei wird zu wachsenden Protesten der Bevölkerung gegen das faschistische Regime führen. Das zeigen auch die Proteste an der Bogazici-Universität, ebenso viele kleinere Proteste und Streiks der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung. Die Kriminalisierung, Verhaftungen und Repressionen gerade von fortschrittlichen revolutionären Kräften soll sich gegen die weitere Verbindung der Arbeiter-, Jugend- und Frauenbewegung mit revolutionären Kräften richten. Letztendlich wird der Faschismus besiegt werden.

 

Die MLPD protestiert entschieden gegen die Festnahmen, Repressionen und Kriminalisierung der Mitglieder der ESP, der HDP und ihres Umfeldes! Sofortige Freilassung der Verhafteten und Beendigung aller Repressalien!

 

Hoch die internationale Solidarität!

 

Hier geht es zur Solidaritätserklärung der MLPD