USA

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Mr. Anticommunist ist aus dem Weißen Haus, aber der Antikommunismus nicht aus der Welt!

Der verhassteste Antikommunist der Welt, Donald Trump, ist weg: Freude bei Milliarden Menschen auf der ganzen Welt und, zu Recht, Erleichterung. Am 20. Januar wurde der neue US-Präsident Joe Biden vereidigt.

Internationalistisches Bündnis

„Entwarnung“ kann man jedoch nicht geben: Trump, seine Anhängerinnen, Anhänger und Finanziers sind am Ende nur aus dem Amt. Verschwunden sind sie nicht. Angehörige verschiedener Polizei-Einheiten in den USA haben zu ca. 90 Prozent Trump gewählt. Auch die zehntausende bewaffnete Mitglieder zählenden ultrareaktionären „Bürger-Milizen“ haben Trump mit überragender Mehrheit unterstützt. Als eine seiner letzten Amtshandlungen hat Trump seinen faschistischen Berater Steve Bannon begnadigt. Nach wie vor sitzen Faschisten im US-Kongress, gestützt von christlichen Fanatikern, Neoliberalen und Lobby-Vertretern.

Die ganze antikommunistische Bande muss gestoppt werden – in den USA und weltweit!

In der zweiten Februarwoche beginnen die Plädoyers im nachträglichen Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump. Das Internationalistische Bündnis positioniert sich ganz klar für die Absetzung Trumps, auch im Nachhinein. Wir verbinden hiermit den Kampf gegen die Rechtsentwicklung und Trump-Verehrer in Deutschland, wie die AfD oder Ken Jebsen.

 

Joe Biden hatte erklärt, dass der faschistische Sturm auf das Kapitol „nicht für das wahre Amerika“ stehe. Richtig!

 

Millionen Menschen waren in den USA 2020 auf der Straße gegen Rassismus und Polizeigewalt. Im Oktober 2020 gaben sogar 40 Prozent der US-Amerikanerinnen und US-Amerikaner laut einer Umfrage an, den Sozialismus zu befürworten. Doch natürlich ist die faschistische Tendenz wahr und real. Sie muss bekämpft werden und darf nicht heruntergespielt werden!

 

Hier gibt es die gesamte Pressemitteilung