Argentinien

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Carlos Menem mit 90 gestorben

Der ehemalige argentinische Präsident Carlos Menem ist im Alter von 90 Jahren gestorben.

Rote Fahne

In seinem Buch "Götterdämmerung über der 'neuen Weltordnung‘ (Verlag Neuer Weg, Essen 2003) würdigte der Redaktionsleiter des theoretischen Organs der MLPD, Stefan Engel, Menem so:

 

"Die ökonomische Expansion der internationalen Monopole konnte nur gelingen, wenn sich die Massen in den neokolonial abhängigen Ländern für diese Politik gewinnen ließen. Sie waren zu Recht empört über Korruption, aufgeblähte Staatsapparate, vielfältige bürokratische Schikanen, Hyperinflation, technologischen Rückstand und Uneffektivität der Staatsunternehmen sowie drückende Steuerlasten. Populistische Politiker wie Menem in Argentinien oder Fujimori in Peru griffen diese Kritik demagogisch auf und es gelang ihnen, mit der Parole des Neoliberalismus zeitweise eine Aufbruchstimmung zu erzeugen, mit der sie die Wahlen gewinnen und das neoliberale Projekt in Angriff nehmen konnten.

 

Der 1989 vom damaligen US-Finanzminister Brady entwickelte »Brady-Plan« übernahm die zentrale Steuerung der Politik des Neoliberalismus im Interesse des internationalen Finanzkapitals. In dem Buch »Argentinien – Leben, Sehnsucht und Kampf am Rio de la Plata« wurde dazu ausgeführt: 'Der Brady-Plan wurde über 60 Ländern Asiens, Afrikas und Lateinamerikas zur ›Umschuldung‹ auferlegt. Dieser Plan war der Auftakt zu einer Wende in der Wirtschaftspolitik gegenüber den abhängigen Ländern. Die nationalen Ressourcen der Entwicklungsländer sollen zur Bezahlung der Schulden auf den internationalen Finanzmärkten meistbietend versteigert werden. Das bedeutet die Umwandlung von Schulden in Kapitalbeteiligungen des internationalen Monopolkapitals. Drastisch wird das Kapital der Entwicklungsländer entwertet, was den multinationalen Konzernen erlaubt, Fabriken, Rohstofflager und Agrarprojekte spottbillig aufzukaufen und die zentralen Bereiche der Volkswirtschaft unter die unmittelbare Kontrolle des internationalen Monopolkapitals zu stellen.' (Stefan Engel, »Argentinien – Leben, Sehnsucht und Kampf am Rio de la Plata«, S. 108)

Götterdämmerung über der neuen Weltordnung

592 Seiten

14,80 €

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Der Neoliberalismus schuf entscheidende Voraussetzungen für die Neuorganisation der internationalen Produktion in den neokolonialen Ländern. Er unterwarf die Volkswirtschaften neokolonialer Länder dem internationalen Prozess der Produktion und Reproduktion der internationalen Monopole. Dabei bewies er eine Zielstrebigkeit und Skrupellosigkeit, die alles in den Schatten stellte, was zuvor vom Neokolonialismus praktiziert worden war." (Seite 388).

 

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