Herne

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Erster Prozess gegen Zwangsversetzung weg von der Intensivstation

Heute prozessierte die Krankenschwester Kristin Zuber vor dem Arbeitsgericht Herne gegen ihre Strafversetzung weg von der Intensivstation – und das, wo in Corona-Zeiten dort jeder gebraucht wird. Über 30 Prozessbesucher unterstützten sie. Vor allem war natürlich ver.di stark vertreten. Solidarisch zeigte sich auch das Pflegebündnis Recklinghausen, der Frauenverband Courage und die MLPD. Auch die Presse war stark vertreten.

Korrespondenz
Erster Prozess gegen Zwangsversetzung weg von der Intensivstation
Mit corona-gerechten Abständen: Kundgebung in Herne (rf-foto)

ver.di hatte über die Auseinandersetzung zuvor bereits breit informiert: „Solidarität zeigen gegen Zwangsversetzung am Prosper Hospital - Unser Mitglied Kristin Zuber (Prosper Hospital Recklinghausen) hat ihr Recht auf Tragezeitpausen von Mund-Nasen-Bedeckungen/Schutz beim Arbeitgeber eingefordert. Dieses Recht forderte sie nicht nur für sich, sondern für alle Beschäftigten ein.“

 

Das katholische Prosper-Hospital hatte die Krankenschwester strafversetzt, weil sie sich dafür eingesetzt hatte, dass die notwendigen Maskenpausen eingehalten werden können. Das Tragen von FFP2-Masken in Krankenhäusern ist sehr notwendig. Zugleich müssen nach einiger Zeit aus Arbeitsschutzgründen sog. Maskenpausen eingelegt werden. In dieser Zeit kann man Tätigkeiten wie Medikamente stellen, Berichte schreiben oder ähnliches machen, wenn dafür geeignete Räumlichkeiten zur Verfügung stehen.

 

Das Prosper-Hospital hält sich dagegen weder an die Regeln der gesetzlichen Unfallversicherung (nach 75 Minuten Maskentragen 30 Minuten Maskenpause). Zugleich werden regelmäßig auch die hausinternen schlechteren Regeln (nach zwei Stunden eine viertel Stunde Maskenpause) nicht eingehalten. Diese Maskenpausen sind auch für die Patienten wichtig, weil die Pflegenden sonst leichter unkonzentriert werden. Statt die Missstände abzuschaffen, wurde die Krankenschwester als aktive verdi-Gewerkschafterin gemaßregelt.

 

Das Gericht machte in dem Gütetermin deutlich, dass es die Versetzung darauf überprüfen wird, ob sie nicht rechtsmissbräuchlich war. Es schlug als Vergleich vor, dass das Prosper Hospital die Versetzung zurücknimmt und sich verpflichtet, sich an die hausinternen Regeln zur Maskenpause zu halten. Das hätte die Klägerseite angenommen. Die Beklagte weigerte sich aber, dies zuzusagen – obwohl sie ja behauptet, dass die hausinternen Maskenpausen kein Problem wären.

 

Bei zwei Kundgebungen machten Pflegebeschäftigte aus Recklinghausen, Herne, Duisburg und Essen deutlich, dass das Fragen sind, die in allen Krankenhäusern eine wichtige Rolle spielen. Sie wandten sich dagegen, dass die Lasten der Corona-Pandemie auf die Beschäftigten abgewälzt werden. Kritisiert wurde auch die zunehmende Profitorientierung im Gesundheitswesen.

 

Kammertermin ist am 6. Mai 2021, 11 Uhr.