Antifaschismus
„Neue Richtung“ - alter Antikommunismus
In Sachsen kündigt eine kaum bekannte Partei „Neue Richtung“, ihr Sprechers ist Kay Hanisch / Döbeln, ihre Teilnahme an den Bundestagswahlen an. „Rote Fahne News“ hat sich deren Verlautbarungen etwas genauer angeschaut.¹
Kurz gesagt vertritt die „Neue Richtung“ einen Mischmasch aus berechtigten, reaktionären bis hin zu faschistischen Forderungen. Da wird zwar auch mal eine Krankenhausschließung kritisiert. Ihre Grundlinie ist aber, dass die „Teilnahme an Wahlen Druck auf die Herrschenden ausübt, den politischen Kurs in Deutschland zu korrigieren“.² Also das Gegenteil vom Angriff auf die Monopole und ihre geschäftsführende Regierung.
Sie ordnet sich dem bürgerlichen Parlamentarismus vollständig unter, nach dem die „Stimmabgabe“ die höchste Form des politischen Engagements ist. Damit aber nicht genug. Die „Neue Richtung“ verbreitet auch die Verschwörungsmythen der faschistischen „Querfront“. So verteidigt sie Trumps „Kampf gegen den ‚Tiefen Staat‘“. Offen erklärt sie den „Links-Rechts-Konflikt“ für „überholt“, er würde „das Volk“ spalten. Das drückt eine kleinbürgerlich-völkische Denkweise aus. Dass der Klassenwiderspruch zwischen den Monopolen und der Arbeiterklasse sowie den Massen geleugnet wird, das sollen Begriffe wie „neu“ oder „neutral“ vertuschen.
Der weltanschauliche Kern der „Neuen Richtung“ ist die „Ideologiefreiheit“. Kay Hanisch erklärt vollmundig, dass er sich keiner Ideologie, auch nicht der sozialistischen „unterwirft“. Damit bleibt die bürgerliche Ideologie mit ihrem Kern des Antikommunismus unangetastet. Extrem reaktionär und offen rassistisch ist die Haltung der „Neuen Richtung“ zu Flüchtlingen. Sie fordern einen „absoluten Zuwanderungsstop für die Zeit der Pandemie“.
Mit Kräften wie der „Neuen Richtung“ kann es keine Zusammenarbeit im Bundestagswahlkampf geben. Man reibt sich die Augen, dass der Sprecher von „Neue Richtung“, Hanisch, seit 2014 und bis heute für die Partei „Die Linke“ im Stadtrat von Döbeln sitzt.³