Russland
Teilerfolg gegen antikommunistische Unterdrückung
Angeblich wegen Corona wurde im November 2020 eine Demonstration der Russischen Kommunistischen Arbeiterpartei (RKRP) zum Jahrestag der Oktoberrevolution brutal unterdrückt.
Als die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sich nicht einschüchtern ließen, wurde Aleksandr Tscherepanow vom Zentralkomitee der RKRP unter Gewaltanwendung festgenommen. Ihm drohen bis zu fünf Jahre Gefängnis.
Gegen diese antikommunistische Unterdrückung entstand eine Welle der internationalen Solidarität. Die MLPD protestierte bei den Untersuchungsbehörden: „Wir kritisieren entschieden die offene Unterdrückung der revolutionären Demonstration in Tjumen“ und „dass hier versucht wird, die Corona-Pandemie und den Infektionsschutz dazu zu missbrauchen, fortschrittliche und revolutionäre Positionen und Organisationen zu unterdrücken.“
Mit drei Antwortschreiben an die MLPD sahen sich die Behörden genötigt, ihr angeblich unpolitisches Vorgehen zu rechtfertigen. Dass das Putin-Regime angesichts immer neuer Protestwellen in den letzten Jahren zunehmend nervös wird, zeigen auch die Massenverhaftungen gegen Menschen, die in über 100 Städten gegen Korruption und Repressionen auf die Straße gingen. Insbesondere revolutionäre Kräfte stehen dabei zunehmend im Fokus der antikommunistischen Unterdrückung.
Einen wichtigen Teilerfolg erzielten die russischen Genossen nun im Prozess gegen Aleksandr Tscherepanow. Stepan Malenzow, Vorsitzender der RKRP, schreibt: „Man kann es als Ergebnis der Kampagne werten, die wir durchgeführt haben, dass Genosse Tscherepanow die gesamte Zeit des Gerichtsprozesses in Freiheit verbringen wird. Noch einmal Dank für die Hilfe! Über das Urteil des Gerichts werde ich berichten (in ungefähr zwei bis drei Monaten).“
Monika Gärtner-Engel, Internationalismusverantwortliche des Zentralkomitees der MLPD, gratulierte den russischen Genossen zu diesem Erfolg und zu ihrem offensiven Vorgehen gegen die antikommunistischen Repressionen.