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Erklärung der MLPD München zur „Freiheitsversammlung“

In München gibt es seit einigen Monaten sogenannte „Freiheitsversammlungen“. Es ist mittlerweile zur Genüge bekannt, wie faschistische Organisationen und Führer systematisch größere Teil der Querdenkerbewegung prägen bzw. anführen.

Kreisleitung München der MLPD

Wir lehnen die faschistische Querfront-Strategie der scheinbaren Vermischung von rechts und links und die reaktionäre Querdenker-Bewegung entschieden ab. Hier muss jeder fortschrittliche Mensch einen klaren Trennungsstrich ziehen.

 

Die „Freiheitsversammlung München“ ist selbst nicht faschistisch, sie vereint jedoch eine illustre Runde aus Impfgegnern, Esoterikern und anderen Corona-Leugnern. Die „Freiheitsversammlung“ spricht von „gesundheitlicher Selbstbestimmung“, sie wendet sich gegen „willkürliche Maßnahmen“, ja es werden sogar Rechte für Flüchtlinge eingefordert. Daraus leitet sie dann aber Forderungen ab, die aus dem Arsenal der Querdenker-Bewegung bekannt sind.
Sie fordert „Schulen auf für alle!“. Natürlich ist das anzustreben, aber doch nicht bedingungslos und damit ohne Rücksicht auf die Gesundheit unserer Kinder und der gesamten Bevölkerung.

 

Auf ihren Plakaten streichen sie die Schutzmasken durch, um deutlich zu machen, dass sie das Tragen von Masken als angebliche Freiheitsberaubung ansehen. Damit werden zugleich die tatsächlichen Einschränkungen der demokratischen Rechte und Freiheiten heruntergespielt. Sie fordern ausdrücklich: „Kontaktverbote aufheben“, „Jegliches Gewerbe öffnen, sofort!“ Lediglich der Schutz der besonders „vulnerablen Gruppen“ wird unterstützt, was aber faktisch auf eine Isolierung der Alten und Kranken hinausläuft und der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung den gebotenen Gesundheitsschutz verwehrt. Sie unterscheiden ausdrücklich nicht zwischen politischen Notstandsmaßnahmen und notwendigen zeitweise auch außerordentlichen Maßnahmen zum Gesundheitsschutz.

 

All das hat Methode! Es wird meist an fortschrittlichen Anliegen angesetzt, um sie dann egoistisch und individualistisch umzudeuten. ...

 

Hier die vollständige Erklärung