Corona-Pandemie

Corona-Pandemie

Zwei gegensätzliche Programme

Anfang des Jahres hat die MLPD zwei Erklärungen herausgegeben: mit den Kernforderungen „Konzentrierter vollständiger Lockdown“, um eine wirksame Eindämmung bei den Infektionen zu erreichen und „Schnelle Impfkampagne weltweit auf Kosten der Profite“, denn diese Pandemie kann nur weltweit besiegt werden.

Von mas

In dem Buch „Covid-19 – neuartig, gefährlich, besiegbar!“ stellen die Autoren auf Seite 5 fest: „Letztlich sind die volkswirtschaftlichen Kosten des konsequenten Vorgehens viel niedriger als beim Schrecken ohne Ende im Kniefall vor den Konzernen.“

 

Mit einem 20-Punkte-Programm vom 16. Februar 2021 fordert der Monopolverband BDI ein Ende selbst des bisher inkonsequenten Kampfes gegen das Virus unter dem Motto: „Den Aufschwung unterstützen.“ Das geheuchelte „Verständnis für die aktuellen Eindämmungsmaßnahmen … in der Industrie mit Blick auf das gesteigerte Infektionsrisiko durch Mutationen“ dient der Ablenkung. So wird der Schutz der Bevölkerung in dem 20-Punkte-Katalog mit keinem Wort erwähnt.

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Dafür werden in unmissverständlichem Befehlston die Forderungen formuliert: „Eine Aufrechterhaltung des internationalen Warenhandels und Dienstleistungsverkehrs sowie der grenzüberschreitenden Lieferketten ist Grundlage für erfolgreiches Wirtschaften.“ Ohne ein Wort zur Grundversorgung der Bevölkerung werden bessere steuerliche Verlustverrechnung, Sonderabschreibungen, Verlängerung der staatlichen Beihilfen gefordert. Kein Problem für den BDI ist, dass den Kurzarbeitern beim Lohnsteuerjahresausgleich ihr aus der Arbeitslosenversicherung an die Unternehmen gezahltes Kurzarbeitergeld nachträglich besteuert wird.

 

Der BDI fordert zwar auch ausreichende Testkapazitäten, aber mit dem Motiv „einen reibungslosen Waren- und Güterverkehr zu garantieren.“ Und sollten – was gerade leider passiert – die Infektionszahlen wieder hochgehen – bloß nicht zu schnell handeln, sonst „droht der Abriss von Lieferketten“ - und das könnte den Profit schmälern.

 

Unfreiwillig geben diese Herrschaften damit aber auch zu, wie abhängig sie von den „abhängig Beschäftigten“ sind. Deshalb ist die Durchsetzung des Programms der MLPD durch entschlossenen Massenkampf möglich und notwendig!