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Polizei löst Newroz-Demo auf!

Eine geplante Demonstration zum kurdischen Neujahrsfest Newroz in Düsseldorf wurde gestern, nachdem die Teilnehmerinnen und Teilnehmer drei Stunden gewartet hatten, mit miesen Tricks aufgelöst!

Landesleitung NRW der MLPD
Polizei löst Newroz-Demo auf!
Die von der Polizei verursachte Enge musste als Begründung für die Auflösung der Demo herhalten! (rf-foto)

Die für gestern geplante Demonstration des Newroz-Festes wurde noch vor Beginn von der Polizei unter dem Protest der Teilnehmer und Teilnehmerinnen aufgelöst. Es war ein Lehrstück in Sachen Unterdrückung fortschrittlicher Bewegungen. Zur gleichen Zeit prügelte die Polizei in Kassel der Demonstration von Corona-Leugnern, Impfgegnern, Esoterikern und Anhängern der faschistischen Querfrontstrategie den Weg durch die Innenstadt frei!

 

Aus Gesundheitsschutzgründen wegen Corona hatten die Veranstalter in Düsseldorf zwei getrennte Demonstrationen mit jeweils 500 Teilnehmerinnen Teilnehmern angemeldet, einmal auf der Friedrich-Ebertstrasse und einmal am Haifa-Park. Die Demonstration am Haifapark wurde vom Ordnungsamt untersagt.

 

Logischerweise versammelten sich die weit über 1.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer dann am DGB-Haus an der Friedrich-Ebertstraße. Eine Korrespondentin berichtet: "Die Polizei ist massiv aufgetreten, mit einer Reiterstaffel aufgezogen usw. Die Demonstranten hatten keine Chance, sich coronagerecht aufzustellen, weil auch einige Seitenstraßen von Polizeiwagen blockiert wurden. Verboten war u.a. das Singen, das Halay-Tanzen und auch orange-farbige Warnwesten der Ordner - das sei gegen das Uniformierungsverbot!"

 

Diese Situation drangvoller Enge war durch das Verbot des Ordnungsamts herbeigeführt worden. Sie musste nun herhalten als Begründung zur Auflösung der Demonstration wegen angeblichem Verstoß gegen die Coronaschutzbestimmungen! Ein perfides Manöver zur Aushebelung grundlegender bürgerlich-demokratischer Rechte. Wir protestieren entschieden gegen diese unterdrückerische Maßnahme, die wohl kaum zufällig entstand, sondern die klare Handschrift einer geplanten politischen Intrige ausgehend vom Innenministerium trägt.

 

Wir fordern eine lückenlose Aufklärung dieses skandalösen Vorgangs. Die Verantwortlichen sollen zurücktreten! Und die in Kassel ebenfalls!