Internationalistische Liste / MLPD

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Aktiv gegen Wahlbehinderung! Für Stefan Engel als Direktkandidat in Coburg

Die Unterschriftensammlung für Stefan Engel, der für den Bundestag als Direktkandidat der Internationalistischen Liste / MLPD in Coburg kandidiert, kam in diesen Tagen in Fahrt. Münchnerinnen und Münchner unterstützen die Durchsetzung der Kandidatur.

Korrespondenz
Aktiv gegen Wahlbehinderung! Für Stefan Engel als Direktkandidat in Coburg
Ein Bild aus 2017 - Stefan Engel im Wahkampf in seiner alten Heimat Coburg (rf-foto)

Auf der Lauterer Höhe gibt es viele nebeneinander liegende Märkte mit öffentlich zugänglichen Parkplätzen und viel Publikumsverkehr. Mit Maske und Abstand sprechen wir die Einkaufenden an. Nach anfänglicher Ablehnung ernten wir durchaus viel Zustimmung, wenn wir das Krisenchaos ansprechen und dafür, dass eine Partei ins Parlament gehört, die Politik von und für Arbeiterinnen und Arbeiter macht.

 

Es dauert nicht lange, spricht uns der Aldi-Marktleiter an und verbietet das Sammeln. Er wird von uns darüber informiert, dass es demokratisches Recht sei, auf einem öffentlich zugänglichen Platz zu sammeln. Ein weiterer Marktleiter spricht ebenfalls ein Verbot aus und kurz darauf kommt ein Streifenwagen mit drei Polizisten. Sie kontrollieren unsere Ausweise und drohen mit einer Anzeige wegen Hausfriedensbruch. Wir erklären ihnen geduldig, das es gängige Rechtsauffassung sei, auf öffentlich zugänglichen Plätzen zu sammeln und dass außerdem Wahlbehinderung vorliege, wenn sie uns das verbieten wollen.

 

Eine von uns ist derweil noch im Gespräch, sie wird von einem der Polizisten rüde angesprochen: „Geben Sie mir Ihren Personalausweis und gehen sie rüber zum Polizeiauto.“ Die Gesprächspartnerin ist fassungslos. Sie hatte sich gerade darüber erbost, dass so viele Rechte und Freiheiten abgebaut werden, gerade jetzt auch in der Corona-Zeit.

 

Um die Unterschriftensammlung unbehelligt weiterzuführen, wechselten wir in die Coburger Innenstadt. 31 Unterschriften für Stefan Engel, 32 für die Landeslisten Bayern bzw. Thüringen der Internationalistischen Liste/MLPD und einen Mitgliedswunsch sowie zehn Unterschriften für die Kampagne „Gib Antikommunismus keine Chance!“: Mit Unterstützung vor Ort ist das das Ergebnis dieser zwei Einsätze. Die Einladung zum Festakt zur Enthüllung der Lenin-Büste am 24. April im Ferienpark Thüringer Wald in Truckenthal stieß auf Interesse.