Lockdown

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Spiegel-Kolumnistin ruft zum Corona-Streik auf

Es pfeifen die Spatzen von den Dächern und Rote Fahne News hat Beispiele gebracht: Immer mehr Menschen schließen sich der Forderung der MLPD nach einem konzentrierten kompletten Lockdown auf Kosten der Monopole an. Gestern hat die Spiegel-Kolumnistin Margarete Stokowski geschrieben: "Wer Politik macht und die katastrophale Strategie der Regierung im Umgang mit der Pandemie erklären will, betont oft, wie kompliziert alles nun mal ist: Der Bund, die Länder, die Eigenverantwortung, die Mutanten, alles will nicht so recht zusammenpassen und überhaupt: Demokratie ist ja auch schwierig. Aber manchmal kann alles auch ganz einfach sein, man muss nur 1 und 1 zusammenzählen: Man weiß erstens, dass die dritte Welle der Pandemie verheerend wird, wenn nicht sehr schnell härtere Maßnahmen zur Eindämmung kommen, und man weiß zweitens, dass von der Bundesregierung und den Landesregierungen mit ihren aktuellen Positionen und Argumenten diese Maßnahmen bisher nicht erkennbar sind. Wenn aber der harte Lockdown nicht von oben kommt, muss er von unten kommen. Harter Lockdown würde bedeuten: alle bekannten Maßnahmen zur Reduktion der Kontakte im privaten Bereich – plus endlich und wirklich Kontaktreduktion im Bereich der Arbeit. Also: Streik, wo immer noch unnötige Kontakte sind. Großflächige Streiks im ganzen Land wären momentan in vielerlei Hinsicht das Richtige: aus Gründen der Kontaktreduktion, aus Gründen der Gerechtigkeit, aber natürlich auch als Botschaft an die jeweiligen Regierungen. Selbst die Ankündigung würde schon teilweise helfen, denn Streiken ist nicht Schwänzen, und bevor man streikt, muss man sich organisieren und verhandeln – wenn es legal sein soll und man den eigenen Job nicht riskieren will."

 

Die MLPD ist der Auffassung, dass es dazu auch des Kampfs um ein allseitiges und vollständiges gesetzliches Streikrecht bedarf.