Leserbrief

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Diskussionsbeitrag zu Steinmeiers Osterrede

Ich habe mich gefreut, dass die Osterrede des Bundespräsidenten bei "Rote Fahne News" noch etwas Beachtung fand. Aber ist der Kritiker nicht selbst ein wenig dem Nimbus des von Steinmeier propagierten Pragmatismus aufgesessen?

Von Monika Gärtner-Engel
Diskussionsbeitrag zu Steinmeiers Osterrede
Frank-Walter Steinmeier (foto: Kleinschmidt / MSC (CC BY-SA 3.0 de))

Er schreibt, der Pragmatismus sei die „Philosophie der Tat“. So präsentieren sich die Pragmatiker! Ärmel hochkrempeln, zupacken, kein langes Gequatsche, Ergebnisse vorweisen. Bezogen auf die Bundesregierung wäre ja angesichts von Test- und Impfdesaster eine „Philosophie der Tat“ geradezu begrüßenswert!

 

In Wirklichkeit ist der Pragmatismus die Philosophie der Nützlichkeit – für die Monopole. Man kann das nicht vom Klassenstandpunkt trennen! Und nach dieser Leitlinie handelt die Bundesregierung ja: Die Pandemie gerade so weit in den Griff bekommen, dass die Monopole möglichst ungestört weiter produzieren und sich Krisenvorteile im internationalen Konkurrenzkampf einheimsen können. Wenn Politiker mehr Pragmatismus fordern, dann meinen sie, diesen Spagat noch besser hinkriegen zu müssen. Denn im Grunde sind Gesundheitsschutz und Maximalprofit erheischende Ausbeutung - und dann möglichst auch noch das Vertrauen der Bevölkerung zu behalten - unvereinbare Gegensätze.

 

Diese halsbrecherische Akrobatik wird nun seit Monaten praktiziert, frei nach dem Motto: Wir stehen vor dem Abgrund – machen wir einen großen Schritt vorwärts! Demgegenüber war die grundlegende Einheit von marxistisch-leninistischer Theorie und revolutionärer Praxis der bisher beste Navigator in dieser neuartigen gesellschaftlichen Situation der Pandemie.