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dpa

dpa

Medien berichten über Klage auf Reduzierung der Unterstützungsunterschriften

Sonntag, 11.04.2021, 19:00 Uhr

Gestern berichteten einige Medien darüber, dass die Frage, ob bisher nicht im Bundestag vertretene Parteien wegen der Corona-Pandemie weniger Unterstützungsunterschriften sammeln müssen, möglicherweise bald vom Bundesverfassungsgericht entschieden wird. Die Berichte basieren auf einer dpa-Meldung. Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) hat am Freitag in Karlsruhe eine diesbezügliche Organklage gegen den Deutschen Bundestag eingereicht - wie dies die MLPD bereits am 7. Januar 2021 getan hat.

USA

New Jersey: Lokführerstreik mit massiven Auswirkungen

Freitag, 16.05.2025, 17:50 Uhr

Der erste landesweite Streik im Nahverkehr von New Jersey seit mehr als 40 Jahren begann am Freitag kurz nach Mitternacht, als rund 450 gewerkschaftlich organisierte Lokomotivführer im Streit um angemessene Bezahlung ihre Arbeit niederlegten. Der Streik der Mitglieder der Brotherhood of Locomotive Engineers and Trainmen legt das Schienennetz von New Jersey Transit lahm. Durch den Streik müssen Zehntausende von Pendlern nach anderen Möglichkeiten suchen, um ihren Arbeitsplatz in der Metropolregion New York City zu erreichen. Mark Wallace, der nationale Präsident der Gewerkschaft, sagte: "Sie haben Geld für Penthouse-Aussichten und Lieblingsprojekte, aber nicht für ihre Mitarbeiter an der Front. Genug ist genug. Wir werden so lange ausharren, bis unsere Mitglieder die gerechte Bezahlung erhalten, die ihnen zusteht".

Theoretische Reihe Revolutionärer Weg

Rezension von Holger Strohm ist online

Freitag, 16.05.2025, 17:50 Uhr

Auf der Homepage des theoretischen Organs der MLPD, des Revolutionären Weg, ist eine aktuelle Rezension zum Buch von Stefan Engel und Gabi Fechtner, "Die globale Umweltkatastrophe hat begonnen" veröffentlicht worden. Die Rezension ist vom Autor Holger Strohm, der unter anderem die Bücher „Umweltschutz in der VR China“ und „Friedlich in die Katastrophe“ zu den Gefahren der Kernenergie geschrieben hat. Er war 1972 Sachverständiger für den Innenausschuss des Deutschen Bundestags und ist Preisträger der internationalen Umweltschutzmedaille. Seine Bücher wurden hunderttausendfach verkauft.

Hier geht es zur Rezension

Frankreich

Sonntagsarbeit führt zu Streiks bei Lidl

Freitag, 16.05.2025, 17:50 Uhr

Ab dem 1. Juni öffnen alle Filialen von Lidl in Frankreich am Sonntag für sechs Stunden. Die Beschäftigten der Supermarktkette Lidl haben nun einen unbefristeten Streik begonnen, bei dem sie an bis zu vier Tagen in der Woche die Arbeit niederlegen können, was den Einkaufsservice in den Filialen erheblich beeinträchtigen dürfte. Vier große Gewerkschaften - CFDT, CGT, CFTC und FO - haben sich zusammengeschlossen, um den Streik zu unterstützen, und fordern die Beschäftigten auf, jeden Donnerstag bis Sonntag die Arbeit niederzulegen. Der erste Streiktag war Donnerstag, der 15. Mai. Die Gewerkschaften kritisieren auch den Personalmangel und den Rückgang der Neueinstellungen der Kette, die in Frankreich 46.000 Beschäftigte und über 1.500 Filialen hat. Die von Lidl betriebenen Supermärkte könnten an Streiktagen unterbesetzt sein, was zu verlängerten Einkaufszeiten und möglicherweise zu Zwangsschließungen führen könnte, je nachdem, wie viele Beschäftigte sich am Streik beteiligen.

Indien

Antikriegs-Protest in Kolkata

Freitag, 16.05.2025, 17:50 Uhr

Am Dienstag demonstrierten in Kolkata, der Hauptstadt des indischen Bundesstaates Westbengalen, tausende Menschen gegen die Kriegspolitik der Regierung von Präsident Modi. Sie kritisierten die Kriegspolitik gegenüber Pakistan und die zunehmende religiöse Polarisierung durch die hindunationalistische BJP. Die Kundgebung wurde gemeinsam von der Kommunistischen Partei Indiens (marxistisch), der Kommunistischen Partei Indiens (CPI), der Kommunistischen Partei Indiens (marxistisch-leninistisch) Befreiung, dem Forward Block und dem Socialist Unity Centre of India (SUCI) organisiert. Mehrere führende Vertreter der linken Parteien schlossen sich der Kundgebung an, bekundeten ihre Solidarität mit der Friedensbewegung und forderten, dass die von Narendra Modi geführte Regierung für ihr wiederholtes Versagen, die Gewalt gegen unschuldige Zivilisten in Kaschmir zu stoppen, zur Rechenschaft gezogen wird.

Halle

Faschistin muss ins Gefängnis

Freitag, 16.05.2025, 17:50 Uhr

Die Faschistin Maria-Svenja Liebich aus Halle (Sachsen-Anhalt) ist mit ihrem juristischen Kampf gegen eine eineinhalbjährige Haftstrafe wegen Volksverhetzung gescheitert. Liebich muss damit erstmals eine Gefängnisstrafe antreten. Völlig zu Recht! In einem von ihr betriebenen Internetshop wurden Baseballschläger vertrieben mit der perfiden Aufschrift: "Abschiebehelfer." In ihren Hetzreden hat sie Flüchtlinge immer wieder pauschal als Vergewaltiger eingestuft.

Quelle Thüringer Allgemeine vom 15.05.2025, Seite 7

Gambia

Banjul: Massenprotest gegen Korruption

Donnerstag, 15.05.2025, 17:50 Uhr

Am 8. Mai wurde in Banjul, der Hauptstadt von Gambia, gegen die herrschende Korruption im Lande protestiert, organisiert von der Bürgerinitiative Gambians Against Looted Assets (GALA). Es wurde der bisher größte Jugendprotest des Landes, nachdem die Polizeit ziemlich rabiat gegen die Demonstranten vorgegangen war. Es gab zahlreiche Festnahmen. Die Proteste sind eine Reaktion auf die jüngsten Enthüllungen in den lokalen Medien, die den unterbewerteten Verkauf der Vermögenswerte des ehemaligen Präsidenten aufgedeckt haben, sowie auf die Besorgnis über fehlende Immobilien, die nicht im offiziellen Vermögensverzeichnis aufgeführt sind. „Dieser Aufstand ist der Beginn einer neuen Revolution gegen institutionalisierte Korruption, Straflosigkeit, schlechte Regierungsführung und polizeiliche Unterdrückung“, erklärte GALA. „Wir rufen alle Gambier auf - unabhängig von politischer Zugehörigkeit, Religion oder Region - sich dieser Bewegung für ein gerechtes Gambia anzuschließen.“

Weiterführende Informationen

Gabi Fechtner

Mehr erfahren über die Parteivorsitzende

Monika Gärtner Engel

Internationalismusverantwortliche

Stefan Engel

37 Jahre Vorsitzender der MLPD

Bündnis

Webseite des Internationalistischen Bündnisses

Programm

Vom X. Parteitag der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands beschlossene Überarbeitung des Parteiprogramms.

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