Ostermärsche 2021

Ostermärsche 2021

Protest gegen Aufrüstung und Ringen um konsequenten Kampf um Frieden

Trotz Corona-Pandemie wurden vom Gründonnerstag bis Ostermontag Ostermarsch-Aktionen in rund 100 Städten organisiert – Fahrradkorsos, Kundgebungen und auch Demonstration mit entsprechendem Gesundheitsschutz

Von Hz
Protest gegen Aufrüstung und Ringen um konsequenten Kampf um Frieden
Ostermarsch 2021 in München (rf-foto)

Die Ostermärsche standen dieses Jahr im Zeichen des Kampfs gegen die massiv steigenden Rüstungsausgaben in Deutschland, gegen die Anschaffung bewaffneter Drohnen, für Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland und Verbot aller Atomwaffen sowie gegen die Auslandseinsätze der Bundeswehr. Das sind berechtigte Anliegen.

 

Der deutsche Militärhaushalt stieg von 35 Mrd. Euro 2015 auf 53 Mrd. Euro 2021 (1). Deutschland und die EU bereiten sich auf militärische Auseinandersetzungen mit imperialistischen Konkurrenten vor – und auf den Einsatz der Bundeswehr gegen die eigene Bevölkerung. Auf der „Münchner Sicherheitskonferenz“ am 19. Februar wurde von US-Präsident Joe Biden und Bundeskanzlerin Angela Merkel „deutlicher als in den Jahren zuvor die 'Systemkonkurrenz' zwischen USA und EU auf der einen und China sowie Russland auf der anderen Seite hervorgehoben, für die es sich zu rüsten gelte“. (1)


Der Konkurrenzkampf um Einfluss und Vormachtstellung auf der Welt zwischen den führenden imperialistischen Machten USA, China, Russland und der EU nimmt deutlich sichtbar zu. Die Gefahr wächst, dass aus dem Handelskrieg und der Beteiligung der Imperialisten an Stellvertreterkriegen wie in Syrien, Libyen, der Ukraine oder in der Sahel-Zone es zum unmittelbaren militärischen Aufeinandertreffen der imperialistischen Großmächte kommt. Das beunruhigt zu Recht viele Menschen.

Frieden mit Russland und China?

Es gibt auch eine polarisierte Diskussion, wie man sich gegenüber neuimperialistischen Mächten wie Russland, China oder der Türkei verhalten soll. In vielen Aufrufen der Veranstalter wird „Frieden mit Russland und China“ gefordert. Die MLPD trat vielerorts mit dem Plakat „Gegen jede imperialistische Aggression!“ auf. Russland und China sind imperialistische Länder, damit kann kein friedliebender Mensch seinen Frieden machen. Natürlich muss die Friedensbewegung den aggressiven Kurs der NATO und EU und deren Aufrüstung angreifen. Aber nicht als Bündnispartner des imperialistischen Russland oder China. Solange es imperialistische Länder gibt, besteht die Kriegsgefahr weiter.

Verbindung zu neuen Kräften

Bei den diesjährigen Ostermärschen werden verschiedene gesellschaftliche Entwicklungen mit dem Kampf gegen Rüstung und Kriegsgefahr in Verbindung gebracht: Umweltschutz und Stilllegung der AKW, die Solidarität mit Geflüchteten, der Kampf gegen die Corona-Pandemie und für soziale Verbesserungen, gegen Rassismus und Nationalismus. Dadurch stoßen auch neue Kräfte zur klassischen Friedensbewegung, auch aus Gewerkschaften.

 

Bundesweit beteiligten sich mehrere tausend Menschen. Abschließende Zahlen liegen noch nicht vor, von vielen Aktionen wird eine große Beteiligung berichtet. In Berlin waren zeitweilig bis zu 1200 Menschen bei der Demonstration, in Stuttgart 800, in München rund 600, in Düsseldorf rund 400 Teilnehmer, deutlich mehr als die erlaubten 250. Das zeigt: auch in Corona-Zeiten bewegt der Kampf gegen die zunehmende allgemeine Gefahr imperialistischer Kriege viele Menschen! Aktiv dabei die MLPD, der Jugendverband REBELL, oft auch als Teil des Internationalistischen Bündnisses.

Null-Toleranz zur faschistischen Querfront-Strategie

In Bremen mischten sich faschistische Querfrontler unter den Ostermarsch. Plakate der MLPD "Null-Toleranz zur faschistischen Querfront-Strategie - Wehret den Anfängen" trafen auf große Zustimmung. In München wurden einzelne Querfrontler aus dem Ostermarsch verwiesen.

Zwei Richtungen im Friedenskampf

Viele Aufrufe der Friedensbewegung orientieren auf die bevorstehende Bundestagswahl. Natürlich muss auch bei der Bundestagswahl der Kampf gegen die Aufrüstung und Kriegsgefahr geführt werden. Durch harten Kampf können wir konkrete Zugeständnisse durchsetzen. Es gab überlall die Auseinandersetzung, von der die Korrespondenz aus Duisburg berichtet: „Deutlich waren hier zwei Richtungen im Friedenskampf vertreten: während die DGB-Vorsitzende Angelika Wagner in ihrem Grußwort 'Frieden, Demokratie und soziale Gerechtigkeit' durch die Bundestagswahlen beschwor und das Friedensforum Russland als Opfer der NATO-Aufrüstung darstellte, vertraten wir vom InterBündnis/MLPD eine klare Position im Kampf gegen Krieg und Faschismus: konsequenter Kampf gegen alle imperialistischen und neuimperialistischen Kriegstreiber und Aufbau einer internationalen antiimperialistichen und antifaschistischen Einheitsfront. Und: Dauerhafter Weltfrieden erfordert eine revolutionäre Veränderung, setzt voraus, dass jede Ausbeutung und Unterdrückung des Menschen durch den Menschen überwunden wird. ... Die Bewegung 'Gib Antikommunismus keine Chance!', für die MLPD und Internationalistisches Bündnis warben, bildete dazu einen wichtigen Kontrapunkt – eine Reihe neuer Unterstützer wurden gewonnen."

 

Korrespondenten berichten von ähnlichen kontroversen und solidarischen Gesprächen über die Notwendigkeit einer neuen Friedensbewegung und darüber, das Übel an der Wurzel zu packen und sich in der revolutionären Partei MLPD zu organisieren.

Aufbau einer antiimperialistischen Einheitsfront

In Gera zug der Beitrag der MLPD auf der Kundgebung die Schlussfolgerung „Die internationale Friedensbewgeung muss sich selbst erneuern, entschieden stärker und Teil einer weltweiten antiimperialistischen Einheitsfront gegen Faschismus und Krieg werden. Stellen wir dafür ansonsten Meinungsverschiedenheiten zurück und schließen uns gleichberechtigt auf einer überparteilichen Grundlage zusammen.“ (Mehr dazu auf der Website der revolutionären Weltorganisation ICOR)

 

Versuchen antikommunistischer Ausgrenzung wie in Ulm oder Lübeck traten MLPD und Internationalistisches Bündnis offensiv entgegen. Überall wurden Unterschriften für die Zulassung der Internationalistischen Liste/MLPD zur Bundestagswahl und für die Bewegung „Gib Antikommunismus keine Chance!“ gesammelt. Auf der Kundgebung in Chemnitz sagte Prof. Josef Lutz: „Um eine Änderung dies Profitsystems zu verhindern, wird Antikommunismus verbreitet.“ Am Ende seiner Rede gab es Andrang zum Unterschreiben.
(www.gibantikommunismuskeinechance.de)

 

Zur Kundgebung in Ohrdruf / Gotha in Thüringen schreibt der Korrespondent: „Spannende Auseinandersetzung am offenen Mikrofon und große Einheit im antifaschistischen und im antimilitaristischen Kampf … 100% Unterschriftenquote für die Wahlzulassung und die Initiative "Gib Antikommunismus keine Chance" bei den Kundgebungsteilnehmern zeigt das gewachsene Bewusstsein, dass alle linken Kräfte trotz vorhandener Meinungsverschiedenheiten im antifaschistischen, antimilitaristischen Kampf gemeinsam stehen müssen.“