Internationalistische Liste/MLPD

Internationalistische Liste/MLPD

Erfahrungen bei der Unterschriftensammlung und dem Aufbau von Wählerinitiativen

Parteien, die bisher nicht im Bundestag vertreten sind, müssen eine große Zahl von Unterstützungsunterschriften beibringen, um überhaupt zur Wahl zugelassen zu werden. Diese undemokratische Wahlbehinderung ist - für auf antifaschistischer Grundlage arbeitende Parteien - schon unter normalen Umständen abzulehnen.

Erfahrungen bei der Unterschriftensammlung und dem Aufbau von Wählerinitiativen
Unterschriften und Spenden sammeln, Literatur und Rote Fahne Magazin anbieten, Mitstreiter für die Wählerinitiativen werben (rf-foto)

Unter der Bedingung der Corona-Pandemie, wo in den Städten viel weniger los ist, wo Menschen vorsichtiger und auf Abstand bedacht sind und wo auch bei weitem nicht so viele Demonstrationen, Kundgebungen und Veranstaltungen stattfinden, ist das Sammeln der notwendigen Unterstützungsunterschriften sehr erschwert. Selbstverständlich achten auch wir streng auf Abstand untereinander und zu den Menschen, die wir ansprechen, und auf Mund-Nasen-Schutz. Für die flächendeckende Kandidatur in den 16 Bundesländern mit Landeslisten muss die Internationalistische Liste/MLPD ca. 30.000 Unterschriften sammeln, für jede Direktkandidatin, jeden Direktkandidaten nochmals je 200. Macht - mit der notwendigen Reserve - beinah 50.000 Unterschriften. Bisher hält der Bundeswahlleiter stur an dieser Anzahl fest, obwohl die MLPD und andere Parteien, darunter die ÖDP, fordern, dass diese Wahlbehinderung abgeschafft oder zumindest die Zahl der Unterschriften deutlich reduziert wird. Das Bundesverfassungsgericht hat bisher noch nicht über die Organklage der MLPD, die diese bereits am 7. Januar 2021 eingereicht hat, entschieden.

 

Für uns von der Internationalistischen Liste/MLPD kommt es selbstverständlich nicht in Frage, dass die sogenannten etablierten Parteien auf dem Wahlzettel unter sich bleiben. "Schluss mit dem Krisenchaos - es braucht eine gesellschaftliche Alternative!" "Die Regierungspolitik ist gescheitert - neue Politiker braucht das Land!" Das fordert bereits heraus. Eine wichtige Erfahrung ist: Voll das gescheiterte Krisenmanagement der Bundesregierung angreifen und mit der Ansprache die Menschen direkt herausfordern, sich für die Unterschrift zu entscheiden. Bewährt hat sich auch, wenn sich die Direktkandidatinnen und -Kandidaten persönlich beteiligen, sind sie doch mit ihren Kandidatengrundsätzen wirklich neue Politiker und ein Trumpf gegen die abstoßende Korruption bürgerlicher Politiker.

 

Das Krisenmanagement der Bundesregierung und der Länderregierungen ist gescheitert. Fast 80.000 Tote, weil für das kapitalistische System Maximalprofit vor Gesundheitschutz geht. Wachsende Kriegsgefahr, Zerreißprobe für die Familien, Umweltzerstörung - so kann es nicht weitergehen! Die MLPD und die Internationalistische Liste/MLPD stehen für den Kampf um eine Gesellschaft, in der nicht der Profit, sondern der Mensch im Mittelpunkt steht, wo die Einheit von Mensch und Natur wiederhergestellt und weiterentwickelt wird, wo die Jugend eine Zukunft hat! Das ist für viele der echte Sozialismus.

 

 

 

Schluss mit dem Krisenchaos! Die MLPD als sozialistische Alternative muss zur Wahl zugelassen werden! Neue Politiker braucht das Land! Wir verbinden die Unterschriftensammlung mit der Bewegung "Gib Antikommunismus keine Chance!" und mit dem Aufbau der Wählerinitiativen, in denen die Menschen selbst aktiv werden können und wo demokratisch entschieden wird, welche Wahlkampfaktivitäten gemeinsam angepackt werden. Wo die Direktkandidatinnen und -Kandidaten Rechenschaft ablegen, sich auf Kandidatengrundsätze verpflichten und aktiv an der Kleinarbeit teilnehmen.

 

Räume für die Treffen der Wählerinitiativen sind zur Zeit schwierig zu bekommen, wo Gaststätten und viele Versammlungsräume in Bürgerhäusern etc. geschlossen sind. Es lohnt sich aber, bei der Stadt Räume zu beantragen, z. B. Aulen von Schulen. In Hagen bekommt die Wählerinitiative der Internationalistischen Liste/MLPD eine Aula, für die normalerweise Miete verlangt wird, kostenlos. Die Verantwortlichen in dem Amt sind auch der Ansicht, dass für die Vorbereitung des Wahlkampfs und für den Wahlkampf selbst Räume zur Verfügung stehen müssen. Eine Möglichkeit ist auch, wenn es jetzt mal wärmer wird, Wählerinitiativ-Treffen im Freien durchzuführen - siehe Korrespondenz aus Berlin.

 

Bei der Werbung von Unterschriften für die Wahlzulassung nicht stehen bleiben! Wir bieten die Literatur der MLPD an, insbesondere das Parteiprogramm, sammeln Spenden, gewinnen Rote Fahne-Abonnenten und fordern die Menschen heraus, selbst neue Politikerinnen und neue Politiker zu werden.