1. Mai

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Am 1. Mai mit Gesundheitsschutz auf die Straße

Im letzten Jahr haben MLPD, Internationalistisches Bündnis und andere Kräfte in rund 100 Städten erfolgreich Maikundgebungen und sogar Demonstrationen angemeldet und durchgeführt.

Von gp
Am 1. Mai mit Gesundheitsschutz auf die Straße
1. Mai 2020 in Solingen (rf-foto)

Sie haben damit erfolgreich das mit Corona begründete unrechtmäßige generelle Versammlungsverbot zu Fall gebracht. Dies war ein Erfolg nicht nur für die Gewerkschaften, sondern für alle demokratischen Kräfte. Zu Recht ist die im vorauseilenden Gehorsam getroffene Absage von Maikundgebungen durch den DGB-Bundesvorstand im letzten Jahr von vielen Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern kritisiert worden. Es ist deshalb zu begrüßen, dass der DGB-Bundesvorstand dieses Jahr neben einer online-Aktion ab 14 Uhr auch zu örtlichen Aktivitäten aufruft.

 

In vielen Städten hat der DGB nicht nur Kundgebungen, sondern auch Demonstrationen angekündigt. „Es gibt so viele Dinge, die auf die Straße gehören, deshalb finde ich es gut, dass der 1. Mai nicht nur online stattfindet,“ sagt eine Kollegin von Opel Rüsselsheim. Vor allem in Ostdeutschland wollen die Kolleginnen und Kollegen, dass ihre Forderung nach Angleichung der Löhne und Arbeitszeiten eine zentrale Rolle spielt. „Ich hoffe, dass dies bundesweit auf den Maikundgebungen so ist, denn nur, wenn wir gemeinsam kämpfen, können wir Erfolg haben,“ sagt ein Vertrauensmann von VW-Zwickau.

 

In vielen Betrieben leisten die Betriebsgruppen der MLPD unter ihren Kolleginnen und Kollegen Überzeugungsarbeit, gemeinsam am 1. Mai zu demonstrieren, mit eigenen Schildern und Transparenten auf ihre wichtigsten Anliegen aufmerksam zu machen. In Hamburg spricht der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann auf dem Fischmarkt. Wegen Corona will der DGB Hamburg aber nur 200 Kolleginnen und Kollegen teilnehmen lassen. Auf der Webseite heißt es dazu: „Bitte habt Verständnis dafür, dass diese von den Gewerkschaften eingeladen werden und die Kundgebung nicht für jede und jeden offen stehen kann. Die aktuelle pandemische Lage und die Vorgaben der Versammlungsbehörde machen die Begrenzung auf die niedrige Zahl an Teilnehmer/-innen leider notwendig.“

 

Auch aus anderen Städten wie in Dortmund wird ähnliches berichtet. Das kann ja wohl nicht wahr sein! In Stuttgart und anderen Städten lassen die „Versammlungsbehörden“ Tausende Querdenker ohne Masken durch die Städte marschieren und bei gewerkschaftlichen Versammlungen sollen die Teilnehmerzahlen willkürlich beschränkt werden! Obwohl die Kolleginnen und Kollegen das ganze Jahr über bewiesen haben, dass sie diszipliniert unter Einhaltung aller Hygienemaßnahmen demonstrieren und protestieren können! Diese Einschränkung grundlegender demokratischer Rechte und Freiheiten durch staatliche Behörden dürfen nicht hingenommen werden. Die Teilnahme lediglich auf Einladung und Eintrittskarte widerspricht auch dem Versammlungsrecht. Diskutiert in der demokratischen Öffentlichkeit und fordert die jeweiligen DGB-Verantwortlichen auf, die unrechtmäßige Einschränkung der demokratischen Rechte und Freiheiten nicht hinzunehmen und dagegen zu protestieren.

 

Notwendiger Gesundheitsschutz JA – Einschränkung demokratischer Rechte und Freiheiten – NEIN!