1. Mai
Um die Herstellung der Arbeitereinheit ringen!
JA zum Gesundheitsschutz - NEIN zum Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten! „Wir haben ein Schild gemalt, zur Solidarität mit dem Tarifkampf unserer Kolleginnen und Kollegen,“ berichtet ein Vertrauensmann von VW Kassel. Bei Thyssenkrupp wollen Auszubildende zur Kundgebung kommen mit der Forderung nach unbefristeter Übernahme aller Azubis entsprechend ihrer Ausbildung.
Und Krankenschwestern aus Stuttgart fordern, dass endlich Ernst gemacht damit, dass die Beschäftigten in allen Einrichtungen nicht nur mehr Geld bekommen, sondern vor allem mehr Personal!
Die Parteigruppen der MLPD und der REBELL setzen in der Kleinarbeit alles dran, möglichst viele Menschen zu überzeugen, am 1. Mai mit ihren Forderungen auf die Straße zu gehen. Sie haben vor und in den Betrieben und im Stadtteil den 1. Mai-Aufruf verteilt und für die Stärkung der revolutionären Kräfte geworben.
Der DGB-Bundesvorstand ruft zu Online-Aktionen auf. Nachdem er letztes Jahr wegen Corona alle Kundgebungen abgesagt hat, hat er dieses Jahr auch zu örtlichen Aktivitäten auf der Straße aufgerufen. Richtig breit mobilisiert wurde allerdings kaum. Dazu kommt, dass sich die Verantwortlichen in vielen Städten mit den Versammlungsbehörden auf lächerliche Teilnehmerzahlen geeinigt haben. So etwa in Hamburg, mit 200 geladenen Teilnehmerinnen und Teilnehmern bei der zentralen DGB- Kundgebung auf dem Fischmarkt.
Nicht zu akzeptieren ist, wenn in einigen Städten jetzt kurzfristig geplante Kundgebungen wie in Herne oder Bochum abgesagt werden. Oder wie in Gelsenkirchen statt einer Kundgebung eine Mahnwache ohne Reden stattfinden soll oder die Mai-Aktivitäten in entfernte Autokinos verlagert werden, wie in Essen/Mülheim/Oberhausen, Duisburg, Düsseldorf. Die MLPD kritisiert dies als regelrechte Verwirr- und Desorganisationstaktik. Am 1. Mai muss man um die Arbeitereinheit ringen und ihre Anliegen auf die Straße tragen! Kämpferische Initiativen lassen sich davon nicht abhalten, aber es ist in den Städten, wo der DGB die gemeinsame gewerkschaftlichen Aktivitäten absagt, natürlich schwierig, die verschiedenen Initiativen zusammen zu bringen.
Dazu kamen auch noch Verbote staatlicherseits. In Dortmund hat das Ordnungsamt eine Demonstration im Anschluss an die DGB-Kundgebung verboten. Aber: Das Verwaltungsgericht hat heute am frühen Abend auf Antrag der Rechtsanwaltskanzlei Meister & Partner entschieden, dass dieses Verbot null und nichtig ist! Auch in Essen wurde das Demonstrationsverbot gekippt. Der Kampf gegen die Einschränkung demokratischer Rechte und Freiheiten ist notwendig, richtig - und er lohnt sich!