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Corona am Dach der Welt – Parlament wieder aufgelöst

Wie in Indien ist auch in Nepal eine zweite verheerende Corona-Welle ausgebrochen. Mit täglich über 8000 offiziell gemeldeten Neuinfektionen ist das Gesundheitssystem in Nepal überfordert. Menschen werden von den Krankenhäusern abgewiesen, da keine Betten frei sind. Die Toten werden in der Zwischenzeit von der Armee verbrannt.

Korrespondenz
Corona am Dach der Welt – Parlament wieder aufgelöst
Von Links: NC President Sher Bahadur Deuba, Maoist Chairman Pushpa Kamal Dahal, UML leader Madhav Kumar Nepal, JSP Chairman Upendra Yadav, and Janamorcha Nepal Chairman Chitra Bahadur KC. (Letzerer von der Massenorganisation der NCP/Mashal Nation Peoples Front, nepalesicher Name: Janamorcha Nepal)

Allerdings wird trotz dieser Situation die Trekking-Saison nicht abgebrochen, denn 11.000 Euro kassiert die nepalesische Regierung von jedem Mount-Everest-Besteiger. 1500 Menschen sind im Mount-Everest-Basis-Camp und warten auf den Aufstieg. Bereits 150 Bergsteiger mussten von dort mit Covid-19 ausgeflogen werden. „PCR-Tests im Basislager gibt es nicht. Die nepalesischen Behörden leugnen den Ausbruch weitgehend“, so Standard.de am 18. Mai.

 

Relativ unberührt von der Tragödie unter der Bevölkerung hat der Ministerpräsident Oli zum zweiten Mal das Parlament aufgelöst und für November Neuwahlen ausgerufen. Grundlage dieses Schritts ist, dass sowohl Ministerpräsident KP Sharma Oli als auch Sher Bahadur Deuba, Chef des oppositionellen Nepali Congress, an der Regierungsbildung gescheitert sind. Nicht weniger als 146 Mitglieder eines Oppositionsbündnisses – und damit die Mehrheit im Parlament - reichten beim Obersten Gerichtshof eine gemeinsame Petition mit mindestens sieben Forderungen ein, darunter die Wiedereinsetzung des Repräsentantenhauses und die Anordnung, Kongresspräsident Sher Bahadur Deuba zum Premierminister zu ernennen.

 

Diese Oppositionsallianz besteht aus dem Nepali Congress, der Kommunistischen Partei Nepals (Maoistisches Zentrum), der Madhav Nepal-Fraktion der CPN-UML, der Upendra Yadav-Baburam Bhattarai Fraktion der Janata Samajbadi Partei und Janamorcha Nepal, der Massenorganisation der ICOR-Mitgliedspartei NCP/Mashal. MP Oli will sich mit aller Macht - auch durch Verfassungsbruch - an der Regierung halten. Einen Ministerpräsident, dem seine persönliche Macht wichtiger ist als die Lösung der Covid-Krise, kann die nepalesische Bevölkerung nicht brauchen.