Stuttgart

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Kundgebung zur Solidarität mit Palästina

Unter den Losungen: Solidarität mit den Opfern der israelischen Apartheidpolitik und den Kriegsverbrechen in Gaza, Solidarität mit dem palästinensischen Widerstand für Befreiung, für gleiche Rechte, für soziale Gerechtigkeit und für die Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge, gegen jegliche Art von Rassismus, Antisemitismus und Islamophobie fand gestern eine Kundgebung fortschrittlicher Gruppen und Parteien statt, veranstaltet vom Palästinakomitee und „Palästina spricht“.

Korrespondenz
Kundgebung zur Solidarität mit Palästina
Solidaritätskundgebung für das palästinesische Volk am 29. Mai in Stuttgart (rf-foto)

Die Veranstaltung wurde umrahmt von Musik, Liedern und Gedichten aus Palästina und dem internationalen Widerstandslied "Bella Ciao". Redner der beiden Veranstalter, der türkisch-kurdischen Migrantenorganisation DIDF, der Partei die Linke, der MLPD, DKP und von Solidarität International kritisierten die Stellungnahmen deutscher Medien zu den aktuellen Kriegsverbrechen Israels.

 

Die Beiträge richteten sich besonders gegen die offene Unterstützung der israelischen Repressions- und Kriegspolitik durch die Bundesregierung, die Waffen an ein Regime liefert, das unbeteiligte Zivilisten und wichtige Infrastruktur wie die Corona-Klinik im Gaza-Streifen bombardiert. Sie machten auf die inhumane und heuchlerische Haltung aufmerksam, die die Apartheid in Israel irgnoriert und nichts dabei findet, wenn Israel nichtjüdischen Menschen ihre Grundrechte verweigert.

 

Einhellig und empört wurde zurückgewiesen, dass die Kritik an der zionistischen Apartheidspolitik etwas mit Antisemismus zu tun habe. Die uneingeschränkte Solidarität mit dem Befreiungskampf der Palästinenser wurde auch dadurch ausgedrückt, dass eine Schweigeminute für die Opfer der Angriffe eingelegt und die Namen von 75 getötenen Kindern und Jugendlichen verlesen wurden, deren Leben so sinnlos frühzeitig beendet worden ist. Auf großen Tafeln konnte man das Ausmaß der Zerstörung im Gaza-Streifen sehen.

 

Zu spüren war aber auch die Entschlossenheit, sich mit diesen Zuständen nicht abzufinden. Klar wurde auch, dass wir hier noch viel entschiedener die einseitige und völlig ungerechtfertigte Parteinahme für die zionistische Politik eines Netanjahu angreifen müssen, der mit den reaktionärsten Kräften verbündet mit seiner Unterstützung ultraortodoxer zionistischer Ziele auch seine eigene Haut retten will. Klar wurde, dass das Reden vom „Recht auf Selbstverteidigung Israels“ bei einer militärisch klar überlegenen Besatzungsmacht nicht zutrifft. Trotz der kurzfristig angesetzten Kundgebung und einer gleichzeitig stattfindenden Kurdendemo waren etwa 100 Leute gekommen. Der Marienplatz war streng bewacht durch Polizisten in voller Kampfmontur. Wir waren nach den bisherigen Erfahrungen auf allerhand Provoklationen eingestellt, die aber diesmal ausgeblieben sind.