Nie wieder Faschismus – Nein zum III. Weg!

Über 650 vor allem junge Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren zur Kundgebung des überparteilichen Bündnisses „Siegen gegen Rechts“ gekommen. Und das, obwohl die Polizei schon am Bahnhof anreisende Demonstranten abfing und daran zu hindern versuchte, zum Kundgebungsplatz am unteren Schloss zu kommen.

Während die Kundgebung erlaubt wurde, war die vom Bündnis geplante Demonstration durch die Stadt von der Stadt Siegen unter dem Vorwand des Coronaschutzes verboten worden, bestätigt sowohl vom Verwaltungsgericht als auch vom Oberverwaltungsgericht, was unter den Teilnehmern auf lautstarke Empörung stieß. Die Empörung wurde umso größer, als sich am Samstag morgen herausstellte, dass zeitgleich dem „III. Weg“ eine Kundgebung und Demonstration durch den Stadtteil Hammerhütte per Eilantrag genehmigt worden war. Großen Beifall gab es, als die Moderation erklärte: Wir lassen uns weder von der Polizei noch von den bürgerlichen Gerichten vorschreiben, was Recht und was Unrecht ist!

Die Teilnehmer stellten über alle parteilichen, weltanschaulichen oder religiösen Unterschiede hinweg die Einheit im antifaschistischen Kampf in den Mittelpunkt. Mit zahlreichen Redebeiträgen wurde unterstrichen, warum heute der Kampf gegen die Rechtsentwicklung auf der Tagesordnung steht. Vom Vertreter der MLPD wurde die führende Rolle der damals sozialistischen Sowjetunion und der Roten Armee beim Sieg über den Hitlerfaschismus aufgezeigt und aufgedeckt, wie unter dem Deckmantel des Coronaschutzes demokratische Rechte für fortschrittliche und linke Kräfte abgebaut und sie kriminalisiert werden. Gegen Rassismus und Hetze gegen Migrantinnen und Migranten wurde Stellung bezogen. Der Kampf für Frauenrechte, gegen Sexismus, gegen Antisemitismus und gegen den Antikommunismus waren Thema, ebenso die klare Forderung, dass das Büro vom III. Weg dichtgemacht werden muss. Ein Vertreter der Linkspartei forderte die Vertreterin der Grünen auf, ernst zu machen mit dem antifaschistischen Widerstand und gemeinsam eine außerordentliche Ratssitzung zu fordern, um die skandalösen Vorgänge um den „III. Weg“ in Siegen auf die Tagesordnung zu setzen und aufzuklären.

Als Höhepunkt beschlossen die Teilnehmer der Kundgebung nahezu einstimmig eine gemeinsame „Siegener Erklärung“, in der es zum Schluss heißt: „In Siegen ist kein Platz für Nazis. Nie wieder Faschismus! Das ist nicht nur eine Lehre aus der Geschichte, sondern unsere Aufgabe und unser Ziel. Wir fordern das sofortige Verbot aller faschistischen Organisationen und Parteien einschließlich des „III. Wegs“! Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!“