Meiningen

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Gefährdereinstufung gegen Stefan Engel muss vom Tisch - Prozess am 3. August

Unter dem Vorwand, einen Auftritt der revolutionären Musikgruppe „Grup Yorum“ auf dem Rebellischen Musikfestival 2018 verhindern zu wollen, wurde Stefan Engel, bis 2017 37 Jahre Vorsitzender der MLPD und aktuell der Leiter ihres theoretischen Organs REVOLUTIONÄRER WEG, als einziger der Schirmherren des Festivals aus antikommunistischen Motiven zum „Gefährder“ erklärt. Es wurde ihm Strafverfolgung als potentiellem "Terroristen" angedroht.

RA Frank Jasenski

Gegen seine Kriminalisierung und Diffamierung hat Stefan Engel vor dem Verwaltungsgericht Meiningen Klage erhoben mit dem Ziel, die Rechtswidrigkeit dieser „Gefährdereinstufung“ festzustellen. Nachdem der Prozess drei Jahre lang verzögert wurde findet am

 

3. August 2021 um 10 Uhr

 

in Meiningen (Thüringen) endlich der Termin zur Verhandlung über die Klage statt. Über Hintergründe der Einstufung von Stefan Engel als „Gefährder" und die Vorbereitung des Prozesses werden wir laufend weiter berichten.