Jens Spahn

Jens Spahn

Als Gesundheitsminister untragbar!

Wir erinnern uns: Zu Beginn der Corona-Pandemie verbreiteten Bundeskanzlerin Angela Merkel und etliche bürgerliche Experten, dass Mund-Nasen-Schutzmasken überhaupt nichts bringen.

Von gis
Als Gesundheitsminister untragbar!
Jens Spahn (screenshot)

Das wurde uns auch noch als wissenschaftliche Erkennntnis verkauft. Tatsache war: Es gab keine Masken. Bundesregierung und Landesregierungen waren null vorbereitet auf die Pandemie. Dabei gab es bereits 2013 eine umfassende Studie zu Pandemiegefahren und welche Vorsorgemaßnahmen auf jeden Fall getroffen werden müssen, darunter Beschaffung von Schutzausrüstungen für Ärzte und Pflegekräfte, Mund-Nasen-Schutz, Registrierung von Intensivbetten und anderes mehr. Diese Studie verschwand in einer Schublade. Bürgerliche Politiker befassten sich lieber damit, internationalen Monopolen den Weg zu profitablen Geldanlagen im privatisierten Gesundheitswesen zu ebnen. Hätten sich die Verantwortlichen ernsthaft dieser Vorbeugungsaufgaben angenommen, hätten sicher viele der inzwischen 90.000 Todesopfer in Deutschland vermieden werden können.

Medizinerplattform und MLPD forderten frühzeitig kostenlose FFP2-Masken

Viele Menschen behalfen sich mit einfachen Stoffmasken, zum Teil selbstgenäht. Im Flüchtlingslager Kara Tepe auf der Insel Lesbos betrieb die dortige Selbstorganisation der Flüchtlinge mit Nähmaschinen, die der Frauenverband Courage aus Deutschland gespendet hatte, eine Maskenmanufaktur. Besser als gar kein Mund-Nasen-Schutz, auf jeden Fall aber nur in Verbindung mit anderen Vorsichtsmaßnahmen wie Abstand halten.

 

Die Medizinerplattform im Internationalistischen Bündnis und die MLPD forderten schon frühzeitig die Beschaffung wirksamer Masken und deren kostenlose Verteilung - finanziert mit den satten Gewinnen der Monopole. Monate später berichtete Rote Fahne News: "Kostenlose FFP2-Masken in Altenheimen und für Altenpfleger sind ein erkämpftes Zugeständnis. Aber warum nicht für alle? Und was ist mit Massentestungen? Die Corona-Krise auf Kosten der Monopol-Profite bekämpfen statt großzügiger Finanzspritzen für die Monopole - das wäre jetzt angesagt!"

Spahns Plan: Minderwertige Masken an Obdachlose und Behinderte verteilen

Im Frühjahr 2020 kam Gesundheitsminister Jens Spahn unter Druck: Er musste die Maskenbeschaffung ankurbeln. Im März bot er durch das sogenannte Open-House-Verfahren (OHV) Zulieferern einen Festpreis von 4,50 Euro pro genormter Maske. Dieses Angebot lockte skrupellose Geschäftemacher an wie das Licht die Motten. Manche Firmen lieferten Millionen von Masken, viele darunter wiesen Mängel auf. Aus diesen Masken-Vorräten wollte Spahn jetzt eine Verteilung an Hartz-IV-Betroffene, Obdachlose und Beschäftigte in Behinderten-Werkstätten organisieren. Dabei weiß man längst, dass nur die geprüften FFP2- und FFP3-Masken sicheren Schutz gewähren. Warum bekommen die Obdachlosen nicht kostenlos solche Masken? Da ist einer Gesundheitsminister, der mit der Denkweise herangeht, das Leben eines Obdachlosen ist weniger wert als das anderer Menschen. Völlig zu Recht steht Spahn in der Kritik, und die Bundeskanzlerin, die sich schützend vor ihn stellt, mit. Spahn ist als Gesundheitsminister nicht tragbar! Bekanntlich ist er nicht der einzige in diesem Sumpf. Noch keine drei Monate ist es her, dass gegen die "Masken-Amigos" von CSU und CDU Strafanzeige erstattet wurde, nachdem sich zahlreiche ihrer Abgeordneten schamlos bereichert hatten, während auf die Massen die Krisenlasten abgewälzt werden. Natürlich versucht die SPD, ihren Honig daraus zu ziehen. Fehlanzeige, Herr Scholz. Denken Sie an Ihre Blindheit bei den Cum-Ex-Geschäften und Ihre Rolle beim Wirecard-Skandal!

Pleiten, Pannen und eigene Bereicherung pflastern seinen Weg

Außer Masken fehlten Tests. Bei der Auswertung der PCR-Tests und der Mitteilung der Ergebnisse kamen die Gesundheitsämter nicht nach, denn mit der Ausstattung mit digitalen Instrumenten ist es nicht weit her. Dann schossen die privaten Testzentren wie Pilze aus dem Boden. Es stellt sich heraus: Kontrollen gibt es nicht, die 18 Euro Steuergeld pro Test bekommt man auch ohne Nachweis. Wieder feiert private Bereicherung fröhliche Urständ. 20 Millionen Euro wurden in die Warn-App gesteckt, die nie funktioniert hat. Die Regierung hat versagt, nicht nur der Gesundheitsminister. In kürzester Zeit war es gelungen, Impfstoffe gegen das Coronavirus zu entwickeln, eine hervorragende gesellschaftliche Leistung. Doch was passiert? Es wird zu wenig produziert, zu wenig beschafft, anderswo wird Impfstoff gehortet, Haus- und Betriebsärzte müssen ewig kämpfen, bis sie einbezogen werden, arme Länder gehen leer aus. Auch für die Impfkampagne haben MLPD und Medizinerplattform unermüdlich richtungsweisende Forderungen aufgestellt und Aufklärungsarbeit geleistet. Im Mittelpunkt steht dabei die Losung: Der Impfstoff gehört der Menschheit, nicht den Pharmakonzernen!

Ein Schrei nach Sozialismus!

Wachsamkeit und Vorsicht sind bei aller Freude über sinkende Inzidenzen weiter geboten. Um künftige Pandemien zu verhindern, muss ein gesellschaftsverändernder Kampf gegen die Zerstörung der Einheit von Mensch und Natur geführt werden. Ein Gesundheitsminister Jens Spahn ist nicht tragbar - er muss zurücktreten! Das ganze gescheiterte Krisenmanagement in der Corona-Pandemie ist eine einzige große Anklage gegen das kapitalistische Gesellschaftssystem. Unter der Diktatur der Arbeiterklasse würde man alle Kräfte bündeln, der Mensch stünde im Mittelpunkt, proletarischer Internationalismus wäre die Leitlinie für das internationale Krisenmanagement.