Festsetzung von Journalisten in Erbil: dju in ver.di fordert Aufklärung

"Viele Fragen bleiben offen. Woher hatten die irakischen Sicherheitskräfte am Flughafen in Erbil die Namensliste, anhand derer sie die Journalistinnen und Journalisten bei der Einreise gezielt herausgezogen haben? Welche Rolle spielen hierbei die deutschen Behörden? Und mit welcher Begründung wurden die Pressevertreterinnen und Pressevertreter daran gehindert, ihrer Arbeit nachzugehen?", fragt Tina Fritsche, Landesgeschäftsführerin der dju in ver.di in Hamburg/Nord.

Fritsche erinnert in diesem Zusammenhang an den Skandal rund um die entzogenen Akkreditierungen beim G20-Gipfel im Juli 2017 in Hamburg. Damals habe das Bundespresseamt mehreren Journalistinnen und Journalisten auf Grundlage von angeblichen Erkenntnissen des Verfassungsschutzes die Akkreditierung entzogen und dabei mit einer Namensliste agiert. Die Rechtswidrigkeit dieses Vorgehens sei im Nachhinein gerichtlich festgestellt worden. Die Frage, wieso überhaupt und in welchen behördlichen bzw. geheimdienstlichen Kanälen berufliche Informationen über Pressevertreterinnen und Pressevertreter gesammelt und intrabehördlich kommuniziert wurden, habe allerdings bis heute nicht geklärt werden können, so Fritsche.

"Wenn Recherchen in schwierigen Lagen wie etwa in Krisengebieten dazu führen, dass Medienschaffende in Deutschland kriminalisiert und bei ihrer Berufsausübung behindert werden, ist das grundsätzlich inakzeptabel", stellt die Landesgeschäftsführerin der dju in ver.di klar. Die in Erbil festgehaltenen Journalistinnen und Journalisten seien zwar zurück in Deutschland, ihrer Arbeit aber - der Berichterstattung aus den im Nordirak liegenden kurdischen Gebieten - konnten sie nicht nachgehen. "Wir befürchten zudem, dass die Namen der aus dem Irak verwiesenen Journalistinnen und Journalisten nun in Datenbanken deutscher Sicherheitsbehörden landen, wo sie nicht hingehören", warnte Fritsche. Dies müsse dringend aufgeklärt bzw. verhindert werden.