Bundestagswahl 2021
Erfolg für Wahlkampf der Internationalistischen Liste / MLPD
Längst überfällig hat der Bundestag im Mai eine Senkung der Unterschriftenzahlen für die Wahlzulassung beschlossen, die alle Parteien, die nicht bereits mit fünf Abgeordneten im Bundes- oder einem Landtag vertreten sind, sammeln müssen.
Das ist ein wichtiger Erfolg im Kampf gegen diese undemokratische Wahlbehinderungen. Die Internationalistische Liste / MLPD hatte das schon seit Herbst letzten Jahres gefordert, zugleich aber die ganze Zeit trotz der großen Widrigkeiten systematisch Unterschriften gesammelt. Daher haben wir das Gros der ursprünglich notwendigen ca. 50.000 Unterschriften schon zusammen.
Wir freuen uns, dass uns die Senkung der Unterschriftenquoren die Möglichkeit zur Aufstellung weiterer Direktkandidaten gab. Die Sammlung von Unterstützungsunterschriften mit einem fürchterlichen bürokratischen Aufwand ist nur eine von vielen Hürden im Verbund mit Ausgrenzung aus den Massenmedien, die vor allem fortschrittliche und revolutionäre kleine Parteien behindern soll, als Sprachrohr der Arbeiter- und Volksbewegung ins Parlament einzuziehen. Wir fordern weiterhin die Aufhebung der Fünf-Prozent-Klausel bei der Bundestagswahl.
Bundesweite Spitzenkandidatin der Internationalistischen Liste/MLPD ist Gabi Fechtner, gelernte Werkzeugmechanikerin. Seit 2017 ist sie Vorsitzende der MLPD, als erste Arbeiterin an der Spitze einer revolutionären Partei. Politik für Arbeiterinnen und Arbeiter statt Milliardäre. Krisen über Krisen erleben wir, die Ursache ist der Kapitalismus. Gabi Fechtner steht in Wort und Tat für die sozialistische Alternative. Internationalismus, Kampfgeist, Mut und die Fähigkeit zur Führung komplexer Prozesse auch unter schwierigsten Bedingungen bewies Gabi Fechtner, als sie 2015 eine der ICOR-Brigaden zum Aufbau eines Gesundheitszentrums in Kobanê/Nordsyrien leitete.
Das Team um Gabi Fechtner wird ergänzt durch Erhan Aktürk, Anna Vöhringer und Fritz Ullmann. …