Wahl im Iran

Wahl im Iran

Ein einziges Desaster für das faschistische Regime

Die Wahl des neuen Präsidenten des Iran, Ebrahim Raisi, war eigentlich schon mit seiner Zulassung zur Wahl vollzogen. Die anderen zugelassenen Kandidaten, so unbedeutend sie waren, gehören ebenso zum faschistischen Regime.

Korrespondenz aus Hamburg
Ein einziges Desaster für das faschistische Regime
Vor dem iranischen Konsulat in Bonn wurde am Tag der Präsidentenwahl im Iran gegen das faschistische Regime protestiert (rf-foto)

Deshalb brauchte man jetzt auch gar nicht die Auszählung beenden, um Raizi als neuem Präsidenten zu gratulieren. „Der Mann wird dereinst als Schlächter in die Weltgeschichte eingehen.“, fasst der Spiegel¹ kurz zusammen. 1988 führte er die Hinrichtung von 5000 politischen Gefangenen. 2009 unterdrückte er als Staatsanwalt die Massenproteste gegen die damalige Scheinwahl. Seine Ernennung ist der letzte Strohhalm von Ajatollah Ali Chamenei, dem Vorsitzenden des faschistischen Wächterrats.

 

Nach Angabe des iranischen Nachrichtenkanals Nassle Suchte haben nur 20 Prozent der Wahlberechtigten die Stimme abgegeben, andere gehen von nur 10 Prozent aus. Die Faschisten manipulierten das kleinlaut auf 37 Prozent hoch. Das ist ein großer Erfolg des Aufrufs zum Wahlboykott, zu dem in größter Breite aufgerufen wurde.

 

In dreizehn Provinzen des Iran kam es nach dem Wahltag zu Massendemonstrationen - vor allem von Jugendlichen. Eine Ausgangssperre wurde verhängt. Im Süden des Irans kam es dabei zu zwölf Toten, getreu Raizis Motto: „Gefangene werden nicht gemacht“, und zu vielen Verletzten.

 

Die weltanschaulichen Auseinandersetzungen unter den Herrschenden machen die politischen Verhältnisse für die Massen schwer durchschaubar. Erst die Klärung des Klassenwiderspruchs zwischen der Arbeiterklasse und der imperialistischen iranischen Bourgeoisie öffnet den Weg zum Sturz der faschistischen Diktatur. Die Erdölarbeiter z. B. sind weiter im Streik! Der weltanschauliche Kampf gegen den faschistischen Antikommunismus als herrschender Ideologie muss geführt werden. Der Befreiungskampf gegen den Faschismus muss mit Orientierung auf den Sturz des iranischen Imperialismus geführt werden zur Errichtung des Sozialismus. Das heißt, sich mit dem internationalen Finanzkapital anlegen. Dafür werden die Massen im Iran alle Unterstützung durch die Arbeiter und Unterdrückten international bekommen.

 

Hier ein Bericht von Protesten vor den iranischen Vertretungen in Deutschland