Schweiz

Keine Gewalt gegen Asylsuchende!

Montag, 21.06.2021, 14:00 Uhr

200 Demonstranten führten eine Demonstration zum Bundesasylzentrum – einem der Flüchtlingslager - in Basel durch, wurden von der Polizei jedoch gestoppt. Sie protestieren gegen bereits mehrfache gewaltsame Übergriffe des Sicherheitsdienstes Securitas gegenüber den Insassen. Sprecher forderten die generelle Aufhebung der Lager.

Bundestagswahl 2025

Westdeutsche Zeitung berichtet über Direktkandidat Christoph Gärtner

Mittwoch, 22.01.2025, 17:50 Uhr

Die Westdeutsche Zeitung vom 13. Januar hat über den Direktkandidaten der Internationalistischen Liste / MLPD für den Wahlkreis 102, Christoph Gärtner, berichtet: "Im Wahlkreis 102 (Solingen, Remscheid, Wuppertal II) ist ein neuer Direktkandidat auf den Plan getreten: Der Solinger Diplom-Pädagoge im Ruhestand Christoph Gärtner kandidiert für die Internationalistische Liste / MLPD. Mitte November wurde er einstimmig gewählt und meldete seine Kandidatur an. Die erforderlichen 200 Unterstützerunterschriften lägen nun vor und seien vom Wahlamt bestätigt, heißt es in einer Pressemitteilung. Gärtner ist 75 Jahre alt, Vater dreier erwachsener Töchter. In Solingen hat er sich beruflich einen Namen gemacht durch die langjährige leitende pädagogische Arbeit in der Lebenshilfe-Werkstatt für Menschen mit Behinderungen. Seit knapp zehn Jahren leitet er das Willi-Dickhut-Museum. Gärtners Schwerpunkt im Wahlkampf ist der Kampf gegen die Gefahr des Faschismus.“

Jugendwahl

MLPD antwortet auf Fragen zur U18-Wahl

Mittwoch, 22.01.2025, 17:50 Uhr

Vom 7. bis 14. Februar findet in Deutschland die Jugendwahl U18 statt (mehr dazu hier). Die MLPD hat sich den Fragen, die zur Wahl gestellt wurden, gestellt.

Hier gibt es die Fragen und Antworten als pdf-Datei

Portugal

Lissabon: »Não nos encostem à parede« - Drängt uns nicht an die Wand

Dienstag, 21.01.2025, 17:50 Uhr

Am Samstag, den 11. Januar demonstrierten Tausende in Lissabon gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Polizeigewalt unter der Losung »Não nos encostem à parede« (Drängt uns nicht an die Wand). Die Demonstration war die Reaktion auf eine üble Polizeiaktion im Dezember, wo Dutzende Menschen, hauptsächlich afrikanischer und asiatischer Herkunft unter dem Vorwand der »Erhöhung der Sicherheit« an die Wand gestellt und von den Polizisten öffentlich durchsucht wurden. Gegen diesen Versuch einer Masseneinschüchterung hatten nun zahlreiche migrantische Organisationen zusammen mit der Anti-Rassismus-Bewegung aufgerufen. An der Demo beteiligten sich viele Portugiesen und weitere Nationalitäten aus allen Kontinenten. Die faschistische Partei Chega rief selben Tag zu einer Demo zur Unterstützung der Polizei auf.

Ankündigung für Montag: Hintergrund-Gespräch mit Stefan Engel

Zur Amtsübernahme des Faschisten Donald Trump

Sonntag, 19.01.2025, 18:00 Uhr

Morgen, am Montag, erscheint ein neues Hintergrund-Gespräch mit Stefan Engel als Video auf rf-news, zur faschistischen Gefahr mit der Amtsübernahme des Faschisten Donald Trump zum US-Präsidenten. Ebenso werden weitere Artikel, Korrespondenzen und Berichte dazu veröffentlicht, insbesondere auch zu den weltweit stattfindenden Protesten. Die Internationale Antiimperialistische Einheitsfront gegen Faschismus, Krieg und Umweltzerstörung (United Front) hat zu weltweiten Protesten aufgerufen (siehe hier) und es finden in mehreren Städten Deutschlands dazu Aktivitäten statt. Die Redaktion der Roten Fahne freut sich über zahlreiche Berichte mit Korrespondenzen und Fotos.

Deutsch-Philippinische Freunde

Solidaritätsbrief an Kapatid

Sonntag, 19.01.2025, 17:50 Uhr

Wir, die Deutsch-Philippinischen Freunde, protestieren entschieden gegen die Fortsetzung der schon länger praktizierten Leibesvisitationen, insbesondere bei weiblichen Besuchern des Gefängnisses Bagong Diwa in Manila. Aus den Berichten der Betroffenen wird deutlich, dass gezielt Frauen und insbesondere Frauen, die Angehörige politischer Gefangener sind, zu dieser menschenunwürdigen Schikane gezwungen werden. Wir solidarisieren uns insbesondere mit Cath und begrüßen es, dass Sharon Cabusao Silva die Erlaubnis zur Leibesvisitation nicht unterzeichnet hat.

Anm.: Kapatid ist eine Organisation für Angehörige der politischen Gefangenen

Ukrainekrieg

Ipsos: Fast jeder zweite Deutsche gegen weitere Waffenlieferungen an die Ukraine

Sonntag, 19.01.2025, 17:50 Uhr

Hamburg, 15. Januar 2025 – Fast die Hälfte der Deutschen (48 Prozent) ist der Meinung, dass Deutschland keine Waffen mehr an die Ukraine liefern sollte. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Umfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstituts Ipsos. Für weitere Waffenlieferungen sprechen sich dagegen 38 Prozent der Befragten aus. 14 Prozent aller Bundesbürger haben in dieser Frage keine klare Meinung. In den westdeutschen Bundesländern ist der Anteil der Rüstungsexportgegner (45 Prozent) und -befürworter (40 Prozent) ähnlich hoch. In Ostdeutschland gibt es dagegen doppelt so viele Kritiker (60 Prozent) wie Befürworter (31 Prozent). Erheblich sind die Unterschiede von diesen Durchschnittswerten besonders unter den Anhängern der verschiedenen Parteien.