Berlin
Wie viele Flüchtlinge müssen noch sterben?
Etwa 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmer trafen sich am Samstag, den 20. Juni, vor der Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin, um der Todesopfer der deutschen und europäischen Flüchtlingspolitik an den europäischen Grenzen zu gedenken und die sofortige Einstellung der Frontexaufgabe gegen Flüchtlinge im Mittelmeer zu fordern.
Dafür soll die Bundesregierung eine umfassende Förderung der Seenotrettung unterstützen. Auf vielen Schildern stand: „Für sichere Fluchtwege“, „Für das uneingeschränkte Recht auf Asyl“, „Für die sofortige Auflösung aller Flüchtlingslager“, „Für volle staatliche Förderung familiengerechter Unterbringung aller Flüchtlinge in allen EU-Ländern“ usw.Und es gab auch Schilder wie: „Damit Krisen verschwinden: Kapitalismus überwinden!“ Es waren hauptsächlich jüngere Leute und die meisten waren Frauen. Vertreten waren – allerdings ohne Fahnen – Mitglieder der DKP, der Linkspartei und hauptsächlich Studenten. Mehrere sagten zu mir: „Von der MLPD wollen wir nichts“, wollten aber nicht sagen, warum und welche Erfahrungen sie davon abhalten.
Die anschließende Demonstration bekamen nicht allzu viele Leute mit, weil es sehr heiß war, früher Nachmittag und wenig Leute unterwegs waren. Die Lautsprecherbeiträge waren geprägt von Flüchtlingen, die nicht anerkannt wurden und ständig in der Furcht leben, abgeschoben zu werden. Sie kamen aus Afghanistan, Syrien, dem Libanon, dem Iran und verschiedenen afrikanischen Ländern, von denen die meisten durch die Regierung als „ungefährlich“ oder „demokratisch“ eingestuft werden. Parteien traten nicht auf, sondern nur Selbstorganisationen, vor allem Mitglieder von „Seebrücke“. Das neue Buch von Stefan Engel „Die Krise der bürgerlichen Ideologie und des Antikommunismus“, das ich anbot, führte zu interessanten Gesprächen über die Frage der Ideologie, die angebliche Ideologiefreiheit und mehr noch über den Antikommunismus und die Krise an sich. Mehrere fotografierten den Titel oder nahmen gern den Flyer, aber verkaufen konnte ich keines, meist mit der Begründung: „Ich will jetzt nichts tragen“ oder: „Ich habe kein Geld dabei“.
Auch vom aktuellen Rote Fahne Magazin konnte ich in den zwei Stunden meiner Teilnahme nur drei Exemplare verkaufen. Auffallend war aber, dass alle eine Maske trugen - trotz Hitze. Die Polizei ging der Demo mit mehreren Wagen voraus, in einer Reihe links und rechts nebenher und mit etwa 15 Wagen hinterher, also gut abgeschirmt. Dazu gab es auch ein kleines Schild: „Ich mag keine Polizeibegleitung!!“, das geduldet wurde.