Afghanistan

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Größter Kriegseinsatz der Bundeswehr beendet – die Bilanz eines Desasters

Am Dienstag flogen die letzten deutschen Soldaten aus Afghanistan zurück.

Von wb / gp
Größter Kriegseinsatz der Bundeswehr beendet – die Bilanz eines Desasters
Bundeswehrsoldat in Afghanistan (shutterstock_172196372)

Das war das Ende des mit 18 Mrd. Euro teuersten und blutigsten Auslandseinsatz von 160.000 deutschen Soldaten in 20 Jahren [1], bei denen 59 ihr Leben ließen [2] . Am 14. April 2021 beschloss die NATO, die Mission „Resolute Support“ zu beenden. Damit endete nach zwanzig Jahren ein von der NATO geführter Krieg in Afghanistan, an dem die Bundeswehr und damit Deutschland als Kriegspartei von Anfang an beteiligt war.

Wie kam es zu dem Krieg?

Die Anschläge auf das World-Trade Center in New York und das Pentagon in Washington am 11. September 2001 war für die US-Regierung ein willkommener Anlass, den bereits von langer Hand vorbereiteten Plan zum Überfall auf Afghanistan in die Tat umzusetzen. Offiziell wurde der Krieg mit der Reaktion auf die Anschläge in den USA und dem „Kampf gegen den internationalen Terrorismus“ begründet. Tatsächlich aber ging es dem US-Imperialismus vor allem um seinen geostrategischen Einfluss im Nahen und Mittleren Osten und das rohstoffreiche Afghanistan durch den Sturz der Taliban-Herrschaft und Einsetzen einer US-hörigen Regierung.

 

Zum ersten Mal wurde in der Geschichte der NATO der sogenannte „Bündnisfall“ ausgerufen, nachdem auf einen Angriff auf ein Mitglied wie auf einen Angriff auf alle Mitglieder reagiert wird. Zeitweilig waren Soldaten aus fast 50 Ländern am Krieg der NATO beteiligt.

Deutschland - Kriegspartei

Am 16. November 2001 beschloss der Bundestag den „Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte bei der Unterstützung der gemeinsamen Reaktion auf terroristische Angriffe gegen die USA“1. Damit befand sich Deutschland im Krieg - eine Tatsache, die jahrelang versucht wurde, gegenüber der Bevölkerung zu verschweigen und bis heute nur wenig im öffentlichen Bewusstsein ist.

 

Zur Täuschung der Bevölkerung für die Kriegsbeteiligung diente die Begründung der angeblichen Befreiung der Massen, vor allem der Frauen, von der reaktionär-faschistischen Taliban-Herrschaft und der Etablierung einer bürgerlichen Demokratie nach westlichem Muster. Wer konnte schon dagegen sein, dass Frauen nicht länger gesteinigt, nur in Begleitung eines Mannes und total verhüllt auf die Straße und nicht in die Schule gehen durften?

 

Vorne dran bei dieser Propaganda die Grünen-Führung unter Joschka Fischer, der den Parteitag seiner Partei 2001 in Rostock eindringlich aufrief, darüber zu entscheiden, "ob wir uns hier verabschieden" (von der Verantwortung als Regierungspartei) oder ob „verantwortliche Friedenspolitik gemacht werden könne.“ [3]. Von Friedenspolitik reden und in der Tat Kriegseinsätze beschließen – das gehört für die MLPD zum „System der kleinbürgerlichen Denkweise als Regierungsmethode“. Leute wie Fischer, die aus der kleinbürgerlichen Umwelt- und Protestbewegung kamen, missbrauchten dabei ihr Ansehen, um die Ziele des deutschen Imperialismus mit wohlklingenden, idealistischen Losungen besser durchsetzen zu können. Tatsächlich verfolgte der deutsche Imperialismus aber ganz andere Ziele: Die Beteiligung am Krieg sollte die Bundeswehr fit machen, für ihre neue Aufgabenstellung als weltweit operierende Kraft im Interesse des deutschen Imperialismus. Er diente dazu, Erfahrungen zu sammeln in Gefechten, der Steuerung militärischer Drohnen und bei der Ermordung gegnerischer Kräfte durch den Einsatz von Spezialeinheiten.

Wie sieht die Bilanz nach zwanzig Jahren Krieg aus?

Die Taliban-Regierung wurde zwar 2001 gestürzt. Die Taliban sind inzwischen aber erstarkt und befinden sich heute militärisch in der Offensive, dehnen ihr Einflussgebiet aus und rücken auf die Städte zu. In dem Krieg wurden fast 110 000 Zivilisten getötet oder verletzt. Sie wurden Opfer von Streubomben, Minenfeldern, Drohnen- und Luftangriffen aller Beteiligter, auch der USA und der NATO. Erinnert sei dabei an den Luftangriff bei Kundus am 4. September 2009, bei dem unter der Führung von Oberst Georg Klein 142 Menschen, darunter auch Kinder, getötet und viele verletzt wurden. Die Zahl der Opfer dürfte allerdings wesentlich höher sein. So ging die Ärzteorganisation IPPNW bereits 2016 davon aus, dass mindestens 250 000 Menschen direkt oder indirekt getötet und 12 Millionen vertrieben wurden. Laut UNO leben heute 80 Prozent der afghanischen Bevölkerung unterhalb der Armutsgrenze. [4] All dies sind die Gründe, warum Afghanistan zu den drei Ländern gehört, aus denen die meisten Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Für die Bundesregierung aber ist Afghanistan eine „sicheres“ Herkunftsland, in das Flüchtlinge abgeschoben werden.

Der Kampf um Befreiung

Die MLPD hat von Anfang an den Krieg in Afghanistan und den Einsatz der Bundeswehr als ungerechten Krieg und Akt der Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines Landes abgelehnt. Der Kampf gegen reaktionäre und faschistische Regimes und für die Befreiung eines Volkes muss von den Massen und Revolutionären in dem Land selber geführt werden. Gestützt auf die internationale Solidarität mit der Arbeiterklasse an der Spitze. So hat sich revolutionäre internationale Organisation ICOR bei ihrer Gründung dazu verpflichtet, dass künftig kein Land mehr in seinem Kampf um Befreiung allein bleiben darf.    

Den Antikriegstag am 1. September vorbereiten

Der Antikriegstag am 1. September spielt dieses Jahr angesichts der wachsenden Kriegsgefahr eine wichtige Rolle im Zusammenschluss gegen alle imperialistischen Kriegstreiber. Der 1. September wird auch ein Höhepunkt im Bundestagswahlkampf der  Internationalistischen Liste / MLPD sein. Er soll auch den Aufbau einer neuen Friedensbewegung unterstützen, die sich gegen alle Imperialisten richtet. Es ist zwar möglich, durch den Friedenskampf der Völker konkrete Krieg zu verhindern. Doch um die Ursache von Kriegen und Kriegsgefahr abzuschaffen, muss der Imperialismus abgeschafft werden. Dafür steht die MLPD, die stolz ist, Lenins Werke zum Imperialismus schöpferisch auf die heutige Entwicklung angewandt zu haben.