Rostock

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Marine-Inspekteur steht für aggressiven Kurs des deutschen Imperialismus

„Wir müssen kämpfen können – und wollen“. Das will Kay-Achim Schönbach (55) als Hauptziel den Bundeswehr-Soldatinnen und -Soldaten beibringen.

Korrespondenz

Hier outet der neue Marine-Inspekteur der Bundeswehr mit Hauptsitz in Rostock und oberster Vorgesetzte der deutschen Marine ganz offen seine militaristische Denkweise. Er wolle wieder klarmachen, wofür es Streitkräfte und damit auch die Deutsche Marine gibt: „Wir müssen uns bewusst machen, dass wir in Extremsituationen wie eine Feuerwehr gefordert sein könnten. Wir suchen diese nicht, aber wir müssen es können. Und wir müssen es dann auch wollen.“ (Ostsee-Zeitung vom 23. Juni 2021).

 

So umschreibt er den neuen noch aggressiveren Kurs des deutschen Imperialismus und die Neuausrichtung der Bundeswehr hin zur Beteiligung und Führung militärischer Großkonflikte angesichts wachsender zwischenimperialistischen Widersprüche. Und gleich wird auch der „Feind“ ausgemacht: Russland und noch mehr China würden sich „bedrohlich“ verhalten. Deshalb müsse die Marine „bedrohungsorientiert“ aufrüsten, um ihre Einsatzbereitschaft mit modernsten Einheiten weiter zu steigern.

 

„Wir brauchen eine wirksame Abschreckung, um diplomatische Ziele zu erreichen. Nur Präsenz schafft Relevanz.“ Entsprechend will die Marine Anfang August eine Fregatte in den indo-pazifischen Raum entsenden. Damit wird der imperialistische Anspruch Deutschlands als „gestaltender Akteur und Partner“ in der Region verstärkt und ein deutliches Zeichen gegen chinesische Hoheitsansprüche gesetzt.

 

„Haben wir die aktuelle Lektion aus Afghanistan, wo uns eingeredet wurde, unsere Freiheit auch am Hindukusch verteidigen zu müssen, schon wieder vergessen? Wird unsere Verteidigungsministerin, wie seinerzeit Kaiser Wilhelm, wieder eine Hunnenrede zur Verabschiedung der deutschen Fregatte Richtung südchinesisches Meer halten?“ schreibt empört ein Leserbriefschreiber in der Ostsee-Zeitung.

 

Tatsächlich muss diese imperialistische „Kanonenboot-Politik“ entschieden abgelehnt und bekämpft werden. Keine deutschen Truppen und Kriegsschiffe ins Ausland! Die internationalistische Liste/MLPD steht für ein radikales NEIN zu imperialistischer Machtpolitik, Frieden und Völkerfreundschaft.