Wahlprogramm der Internationalistischen Liste / MLPD

Wahlprogramm der Internationalistischen Liste / MLPD

Nur noch Krisen - eine Lösung: Sozialismus!

Bahn frei für den offensiven Straßenwahlkampf der Internationalistischen Liste / MLPD zur Bundestagswahl am 26. September 2021! Die MLPD hat die Wahlzulassung erkämpft, das Wahlprogramm der Internationalistischen Liste / MLPD ist beschlossen und erscheint nächste Woche schön gestaltet, und eine Reihe neuer Plakate mit aufrüttelnden Slogans ist fertig.

Von Rote Fahne
Nur noch Krisen - eine Lösung: Sozialismus!
Gabi Fechtner, Vorsitzende der MLPD, präsentiert ein Plakatmotiv auf dem Nachbarschaftstreffen der Horster Mitte in Gelsenkirchen (rf-foto)

In einem rasanten Endspurt sammeln Aktivisten quer durch die Republik die notwendigen Unterstützungsunterschriften für 40 neu aufgestellte Direktkandidaten und Direktkandidatinnen in Städten, wo die Internationalistische Liste / MLPD bisher noch nicht aufgetreten ist. Alle unsere Direktkandidaten und Direktkandidatinnen sind neue Politikerinnen und Politiker, sind Arbeiterinnen und Arbeiter, Gewerkschafter, Umweltkämpferinnen und Umweltkämpfer, setzen sich für die Frauenbewegung und für die Zukunft der Jugend ein, machen keine leeren Versprechungen, sondern suchen Mitstreiterinnen und Mitstreiter für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung. Sie werden einen frischen, kämpferischen, angriffslustigen Wahlkampf machen, der sich diametral vom bürgerlichen Politikbetrieb unterscheidet.

Die Vorsitzende der MLPD, Gabi Fechtner, in ihrem Vorwort

"(...) Jede Stimme für die etablierten Parteien ist eine verlorene Stimme. Jede Stimme für die Internationalistische Liste/MLPD stärkt die revolutionäre, sozialistische Alternative! Die MLPD ist die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands. Wir nutzen die Wahl und gegebenenfalls das Parlament als Sprachrohr der Arbeiter und Werktätigen, ermutigen sie für den Kampf um ihre Interessen und schließen uns dafür zusammen. Jeden Schritt nach vorne haben wir uns als revolutionäre Arbeiterpartei hart erkämpft: Wir werden unterdrückt und aus den Massenmedien herausgehalten, weil wir einen grundsätzlich anderen gesellschaftlichen Plan haben als sämtliche bürgerlichen Parteien und Politiker: echten Sozialismus. Er gehört heute in jede zukunftsweisende Diskussion! Wir bekämpfen die Diktatur der Monopole, die die Wurzel aller wesentlichen Probleme ist. Wir sind revolutionär, internationalistisch, antifaschistisch, klassenkämpferisch und konsequent ökologisch. Wir stehen radikal aufseiten der Arbeiterklasse, der Unterdrückten der Welt und für den Schutz der natürlichen Umwelt. Jetzt legen wir unser Wahlprogramm vor. Gerne diskutieren wir darüber bei unserem Straßenwahlkampf: Sie treffen uns bei Straßenumzügen in Wohngebieten, an Werkstoren, Unis, Schulen – auch nach der Wahl. Im Internet sind wir zu finden unter www.inter-liste.de und www.mlpd.de. Fassen Sie sich ein Herz, fasst euch ein Herz: Außergewöhnliche Zeiten erfordern bewusste und außergewöhnliche (Wahl)Entscheidungen!"

 

Rote Fahne News veröffentlicht hier einen Auszug aus dem Wahlprogramm - und ganz unten einen Link zur Textversion in voller Länge!

1000 Krisen, eine Ursache: Kapitalismus

Wo man im letzten Jahr hinschaute, überall begegnete sie einem: Weltwirtschafts- und Finanzkrise, Krise der bürgerlichen Staats- und Familienordnung, der Flüchtlingspolitik, der Bildung und Gesundheit. Unserer Erde droht eine globale Umweltkatastrophe. Die Kriegsgefahr wächst. Und dann auch noch Corona. Schicksal? Alternativlos? Nein! Der Wahnsinn ist vielmehr der Widerspruch zwischen modernsten Produktivkräften, wissenschaftlichen Erkenntnissen, Fähigkeiten, Initiativen und Selbstorganisation der Massen weltweit – und dem kapitalistischen Krisenchaos aus Profitwirtschaft, Unfähigkeit, Unterdrückung und Anarchie:

  • Während die Bevölkerung tiefe Einschränkungen ihrer demokratischen Rechte und Freiheiten hinnehmen musste – setzten die Monopole ihr Recht und ihre Freiheit auf Maximalprofit bringende Produktion ohne Rücksicht auf Verluste durch. Mutwillig sollte die Profitwirtschaft sichergestellt werden. 90.000 Tote in Verbindung mit Corona allein in Deutschland – das wäre nicht nötig gewesen. Durch einen kurzzeitigen harten Lockdown auf Kosten der Monopolprofite hätte man die Pandemie rechtzeitig einschränken können!
  • Monatelanger Mangel an wirksamen Schutzmasken, Tests und Impfdosen hier – Korruption, Betrug und lukrative Maskengeschäfte von Abgeordneten dort. Und zur Rechtfertigung: Lügen über Lügen!
  • Die Fähigkeit der Menschheit, ein solch komplexes Krisengeschehen zu verstehen und vorauszudenken, wurde mit Merkels Losung „auf Sicht fahren“ untergraben. Fast alle Prognosen unserer Minister erwiesen sich als falsch.Mehrere wirksame Impfstoffe binnen Monaten sind eine große Errungenschaft – die durch Patentschutz im Sinn der Pharmaindustrie und des Konkurrenzkampfs pervertiert wird.
  • Bei der Bevölkerung im Wesentlichen große Solidarität und Selbstlosigkeit – bei reaktionären Parteien, Präsidenten und ihren kleinbürgerlichen Anhängern der Corona-Leugner und „Querdenker“ Egoismus und Individualismus bis zur Menschenverachtung.
  • Milliarden Subventionen vor allem für die Großkonzerne aus Steuergeldern der Bevölkerung – derweil nimmt die Armut in Deutschland von Kindern bis zu Rentnern zu. Kleine Selbstständige, Künstler und andere mehr lässt man am langen Arm verhungern.

 

Zwar brachte das Corona-Virus das Fass zum Überlaufen, doch ist es nicht die Ursache für diese Politik. Hinter diesem Krisenchaos stehen Unternehmerverbände und Monopole wie Daimler, VW, Bayer, Deutsche Bank, RAG und Siemens. Diese Monopole haben die gesamte Gesellschaft ihrer Diktatur unterworfen, haben sich den Staatsapparat untergeordnet und sind auf allen Ebenen mit ihm verschmolzen. Es wird gesellschaftlich produziert – doch nur eine kleine Schicht von Monopolkonzernen und -banken eignet sich die Reichtümer an und entscheidet darüber. Überproduktion von Kapital auf der einen Seite – Unterkonsumtion, wachsende Armut auf der anderen Seite. Das Problem heißt Kapitalismus. Das imperialistische Weltsystem brachte und bringt mit all seinen Krisen in immer mehr Ländern gesamtgesellschaftliche Krisen hervor. Dabei sind die Voraussetzungen für lebenswerte Verhältnisse für alle in einer sozialistischen Gesellschaft längst herangewachsen!

 

Neugierig geworden? Hier der Link zum kompletten Wahlprogramm, das nächste Woche in der gestalteten Version zur Verfügung stehen wird.