Essen

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Unsägliches Urteil gegen Antifaschisten

Am 5. Juli waren zwei Antifaschisten, die während einer antifaschistischen Blockade von einem Autofahrer angefahren worden waren, wegen Verstoßes gegen das Vermummungsverbot und Beleidigung schuldig gesprochen worden. Gegen den Autofahrer hingegen wurde nicht ermittelt. Das Bündnis Aufstehen gegen Rassismus Essen kritisiert das Urteil und fordert, dass Ermittlungen gegen den Autofahrer, der in die Demonstranten gefahren ist, aufgenommen werden: „Es ist skandalös, dass die Staatsanwaltschaft trotz mehrerer unabhängiger Zeugenaussagen hier nicht tätig wird. Wir verstehen nicht, dass Aktivisten auf der Anklagebank sitzen, aber der Fahrer des Fahrzeugs offensichtlich ohne jegliche Konsequenzen davonkommt."

 

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