Montagsdemos

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Die Armen werden ärmer, die Reichen immer reicher ...

Diese von Karl Marx beschriebene Entwicklung des Kapitalismus sieht heute in der BRD konkret so aus:

Von gos
Die Armen werden ärmer, die Reichen immer reicher ...
Jeden Cent umdrehen? Das ist nicht zu akzeptieren! (shutterstock_1408648967)

Höchste Armut seit der Wiedervereinigung

Sie beträgt nach Angaben des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbands 16 Prozent, „der größte gemessene Wert seit der Wiedervereinigung“. Das sind alle Personen in den Haushalten, deren Einkommen weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens aller Haushalte beträgt. Menschen in Gemeinschaftsunterkünften wie Wohnungslose, Pflegebedürftige in Heimen oder Flüchtlinge werden nicht mitgezählt und kommen noch dazu! Deshalb konstatiert das Statistische Bundesamt, dass fast jeder Fünfte »von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht« ist, - wir sprechen hier von 16 Millionen Menschen in der BRD. Für mehr als drei Millionen Menschen war das 2019 sogar der Fall, obwohl sie Arbeit hatten. Zwei Millionen Menschen konnten ihre Wohnung mangels Geld nicht angemessen heizen, rund 300.000 wurde aus dem gleichen Grund der Strom abgedreht.

Hartz-Gesetze verschärfen Armut und Ausbeutung

Die Hartz-IV-Gesetze schützen nicht vor Armut, sondern fördern sie und die Ausbeutung derart brutal, dass selbst die UNO und die EU die BRD kritisierten. »Im Zeitraum 2008 bis 2014 hat die deutsche Politik in hohem Maße zur Vergrößerung der Armut beigetragen«, stellte die EU-Kommission 2017 fest. Der Uno-Sozialrat wirft der BRD-Regierung 2018 nicht nur große Mängel bei der Umsetzung sogenannter sozialer Menschenrechte vor, sondern forderte auch eine Erhöhung der Hartz-IV-Sätze. Das taten sie gewiss nicht aus Mitleid mit den Betroffenen, sondern vor allem, um deutsche Monopole zu höheren Sozialleistungen zu veranlassen, was deren Profite senken und damit ihre Konkurrenzfähigkeit auf dem Weltmarkt schwächen würde.

Krasses Schlaglicht: Wohnungsnot

Schätzungen zeigen, dass die Zahl der Wohnungslosen in Deutschland zunimmt. 2018 – das sind die aktuellsten Zahlen - waren 678.000 Menschen ohne Wohnung, 4,2 Prozent mehr als noch im Jahr zuvor. 41.000 Menschen lebten ohne jegliche Unterkunft auf der Straße, vor allem in den Großstädten. Die Zahl der wohnungslosen anerkannten Geflüchteten schätzt die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslose auf ca. 441.000 Menschen. Ca. 166.000 (70%) der wohnungslosen, nicht geflüchteten Menschen sind alleinstehend, 71.000 (30%) leben mit Partnern und/oder Kindern zusammen.

 

Der 6. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung stellt lapidar fest, dass die Erwerbstätigenquote der 20- bis 64-Jährigen bei 80 Prozent liegt; was ist mit den anderen 20 Prozent? Sind etwa alle früh berentet? Wohl kaum. Die Zahl beweist, wie erfolgreich die Statistiker beim Arbeitsamt tricksen, um die Arbeitslosenquote bei 5 Prozent in 2019 zu halten. Im übrigen stellt der Bericht lapidar fest: „Seit den 1980er Jahren hat der Anteil der Personen, die sich jeweils stabil in der untersten oder obersten sozialen Lage befinden, kontinuierlich zugenommen.“ Schöne „Stabilität“!

Die Reichen

wurden in der Krise reicher. Der BRD-Klub der Dollarmillionäre wuchs 2020 um 69.100 Personen oder 4,7 Prozent auf mehr als 1,5 Millionen Mitglieder. Ihr Gesamtvermögen stieg sogar um 6,8 Prozent auf rund 5,85 Billionen Dollar. Die BRD zählt zu den Ländern mit den meisten Dollarmillionären. An der Spitze stehen die USA, gefolgt von Japan, der BRD und dann - China.
In diesen vier Ländern sind über zwei Drittel aller Millionäre weltweit zuhause. Deren Zahl hat im Krisen-Jahr 2020 zum ersten Mal die 20 Millionen überschritten. Ihr Gesamtvermögen wuchs gegenüber dem Vorjahr um 7,6 Prozent auf den Rekordwert von fast 80 Billionen Dollar (rund 67 Billionen Euro). Am stärksten wuchs im Krisenjahr 2020 mit gut 9 Prozent das Vermögen der Superreichen – dazu zählt man Leute mit mindestens 30 Millionen Dollar. (World Wealth Report, eine Erhebung der Beratungsgesellschaft Capgemini.)

Millionäre zahlen weniger Steuern als andere

Im begonnen Wahlkampf ist wieder viel von einer Reichensteuer die Rede in den zahnlosen Versprechungen mancher Berliner Parteien. Und groß wird die 15-%-Steuer für digitale Konzerne herausgestellt, die die G 20 beschlossen haben. Aber erst vermutlich am St. Nimmerleinstag wird wohl einer dieser Konzerne einen Cent mehr zahlen, - auch wenn das die anderen konkurrierenden Monopole leicht verärgert. Aber die machen es doch genauso! Der Bayer-Konzern z.B. zuhause in Leverkusen, zahlt dort fast überhaupt keine Steuern, - er hat ja so hohe Verluste!

MLPD fordert umsatzbezogene Sozialsteuer und setzt sich für den echten Sozialismus ein

Die MLPD fordert „Übernahme der gesamten Sozialversicherungsbeiträge – Renten-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung – allein und zu 100 Prozent durch die Kapitalisten in Form einer umsatzbezogenen Sozialsteuer, ähnlich wie bei den von Betrieben finanzierten Unfallversicherungen. Umsatzstarke Großkonzerne und Großbanken, die einen geringen Lohnanteil am Umsatz haben, müssen dann mehr einzahlen, Handwerks- und andere Kleinbetriebe mit relativ vielen Arbeitern, aber geringem Umsatz, entsprechend weniger." Diese Forderung schließt die Abschaffung des ganzen Systems der Hartz-Gesetze ein, das schließlich wesentlich zu Lohnabbau und Rentensenkung in Deutschland beigetragen hat.