DKP
Die Wahlzulassung muss erkämpft werden!
Der Kreisverband Stuttgart – Sindelfingen der MLPD wendet sich mit einer Protest- und Solidaritätserklärung an den Bundesvorstand der DKP und die DKP Stuttgart, in der sie gegen die Nichtzulassung der DKP zur Bundestagswahl protestiert und Unterstützung bei Protest- und Kampfmaßnahmen zusichert.
Liebe Genossinnen und Genossen!
Wir sind empört über eure Nichtzulassung zu den Wahlen im September und unterstützen den Kampf dafür, dass ihr die Zulassung erhaltet. Jetzt haben wir erfahren, dass am Freitag eine Kundgebung hierzu organisiert wird. Das begrüßen wir sehr. Lasst uns eine Einladung zukommen, die wir auch weiter verbreiten können. Im Folgenden eine Erklärung, die bei einer Veranstaltung am Dienstag, dem 13. Juli 2021, im Arbeiterbildungszentrum in Stuttgart-Untertürkheim beraten wurde.
Solidaritätserklärung gegen die Nichtzulassung der DKP zu den Bundestagswahlen
Die 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Veranstaltung zum neuen Buch von Stefan Engel „Die Krise der bürgerlichen Ideologie und des Antikommunismus“ am Dienstag, dem 13. Juli 2021, erklären euch die uneingeschränkte Solidarität im Kampf gegen die Nichtzulassung zu den Bundestagswahlen. Mit formalen Gründen wurde euch, antikommunistisch motiviert, die Zulassung verwehrt, während faschistischen Parteien wie dem 3. Weg ohne Beanstandung die Parteieneigenschaften zuerkannt wurden! Das darf nicht hingenommen werden. (...)
„Die MLPD fordert, ungeachtet der weltanschaulichen Differenzen zur DKP, dass die Aberkennung der Parteienrechte der DKP umgehend rückgängig gemacht und sie zur Wahl zugelassen wird. ... Die Attacken auf die DKP unterstreichen, wie wichtig es ist, dass sich fortschrittliche und revolutionäre Organisationen und Menschen zusammenschließen in der Bewegung ‚Gib Antikommunismus keine Chance!‘ und dass man gegen den Antikommunismus in die Offensive gehen und um seine Rechte kämpfen muss, um Erfolge zu erreichen“, schrieb die Parteivorsitzende der MLPD, Gabi Fechtner, in einer Solidaritätserklärung an euch.
Daher haben wir uns auch gewundert, dass die MLPD bei der Dokumentation der Kräfte, die sich mit euch solidarisch erklären, nicht vorkommt. Jedenfalls finden wir es richtig, sich nun mit dem Protest gegen die Aberkennung der Parteienrechte auch in Stuttgart an die breite Öffentlichkeit zu wenden. Wir beteiligen uns daran.