Gib Antikommunismus keine Chance!

Gib Antikommunismus keine Chance!

Internationalistisches Bündnis solidarich mit DKP

Der geschäftsführende Ausschuss der zentralen Koordinierungsgruppe (zKOG) des Internationalistischen Bündnisses fortschrittlicher und revolutionärer Kräfte in Deutschland erklärt sich in einem Schreiben an den Parteivorstand der DKP solidarisch gegen die Aberkennung der Parteienrechte der DKP.

Solidaritätsschreiben

Wir haben von dem Entzug Eurer Parteienrechte durch den Bundeswahlausschuss und die damit einhergehende Verweigerung Eurer Kandidatur zu den Bundestagswahlen im September 2021 gehört. Als Vorwand sollen Versäumnisse bei der Abgabe der Jahresfinanzberichte herhalten. Weder die CDU-Spendenaffäre in den 1990er-Jahren noch die jetzigen Affären der AfD hatten Auswirkungen auf den Status dieser Parteien als Partei. Die neofaschistischen Parteien „III. Weg“ und NPD sowie mehrere Querdenker-Parteien wurden mit gleichgültiger Bedenkenlosigkeit zugelassen.

 

Diese Vorgänge sind das Ergebnis böswilliger und antikommunistische motivierter Willkür!

 

Die bürgerlichen Parteien stecken in einer tiefen Vertrauenskrise, 35 Prozent der Menschen wünschen sich einen grundlegenden Wandel. In dieser Situation wird im Vorfeld der Bundestagswahl 2021 gegen fortschrittliche und revolutionäre Kräfte vorgegangen. Der Bundeswahlleiter Thiel hatte auch versucht, die Kandidatur unserer Internationalistische Liste auf den Landeslisten der MLPD zu verhindern. Das habe wir erfolgreich zurückschlagen können.

 

Jetzt wird die DKP angegriffen. Ihr demokratisches Recht, sich zur Wahl zu stellen, und ihr Charakter als Partei stehen für uns nicht infrage. Sie müssen verteidigt werden. Wir erklären Euch unsere volle Solidarität gegen diesen antikommunistischen Angriff auf Eure grundlegenden Rechte als politische Partei und werden Euren Kampf dagegen unterstützen.

 

Für uns ist diese Attacke auf Euch ein weiteres klares Zeichen, dass wir alle gegen den Antikommunismus in Deutschland enger zusammenrücken müssen. …

 

Nutzen wir also den Angriff auf Euch, um eine weitere neue Offensive gegen den Antikommunismus zu starten - gemeinsam. Wir schlagen Euch vor, dass Eure Partei gemeinsam mit uns die Verteidigung Eurer Rechte mit der Stärkung der Bewegung gegen den Antikommunismus verbindet. Keine Partei, die sich zum Kommunismus bekennt, kann erfolgreich verteidigt werden, ohne den Antikommunismus anzugreifen. …

 

Bitte lass uns wissen, wie Ihr zu unserem Vorschlag steht. Gerne können wir uns hierzu beraten. Ebenso lasst uns wissen, wenn Ihr weitere Schritte plant, bei denen wir Euch konkret unterstützen können.

 

Hier gibt es die gesamte Solidaritätsadresse