Bundestagswahl

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Wählerinititive Düsseldorf solidarisch mit DKP

Für die Wählerinitiative Daniela Maus und Paul Straif erklärt Paul Straif, Direktkandidat der Internationalistischen Liste / MLPD in Düsseldorf, Wahlkreis 106, der DKP die Solidarität.

Solidaritätserklärung

Die Wählerinitiative der Internationalistischen Liste / MLPD in Düsseldorf protestiert gegen die Aberkennung der Parteieigenschaft der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) durch den Bundeswahlausschuss. Wir solidarisieren uns mit der DKP gegen diesen Angriff auf ihr demokratisches Recht zu kandidieren!

 

Dieses Vorgehen reiht sich ein in weitere Maßnahmen antikommunistischer Unterdrückung wie Kontokündigungen der Commerzbank gegen Marxisten-Leninisten oder Kommunisten.

 

In diesem Zusammenhang erklären wir auch unsere Solidarität mit Stefan Engel, der Klage erhoben hat gegen die Kriminalisierung seiner Person durch die Einstufung als „Gefährder"! Stefan Engel ist ein international bekannter marxistisch-leninistischer Theoretiker und Bundestagskandidat der Internationalistischen Liste / MLPD.

 

Das sind unerhörte Angriffe auf die demokratischen Rechte von fortschrittlichen Kräften - und dagegen müssen alle gemeinsam kämpfen.

 

Dafür stehen wir ein: 1000 Lügen, eine Quelle: ANTIKOMMUNISMUS! - GIB‘ ANTIKOMMUNISMUS, FASCHISMUS, RASSISMUS & ANTISEMITISMUS KEINE CHANCE!