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Blamage der "Querdenker" und wieso sie trotz Verbots heute durch Berlin ziehen können

Rund 2.000 Menschen beteiligten sich gestern an der lange angekündigten Demonstration der Corona-Leugner, "Querdenker" und Faschisten - weit weniger als von ihnen angekündigt. Eine Blamage!

Von Rote Fahne Redaktion
Blamage der "Querdenker" und wieso sie trotz Verbots heute durch Berlin ziehen können
Corona-Leugner beim Versuch, eine Polizeisperre zu durchbrechen (foto: screenshot)

Heute sind zwar mehr Beteiligte auf der Straße, aber ebenfalls nur ein Bruchteil dessen, was angekündigt war. "Krise der Querdenker" liest man immer wieder. Man muss aber wachsam sein, denn in anderen Ländern nehmen teils vergleichbare Aktionen zu.

 

Allerdings hielten die, die heute demonstrieren, erneut ein völlig unverantwortliches Superspreader-Event auf der Straße ab, trugen großteils keine Masken, halten keine Abstände, verbreiteten Fake-News und Verschwörungsmythen - das alles trotz ausdrücklichem Demonstrationsverbot. Richtigerweise waren sämtliche Demonstrationszüge, die Corona-Leugner und „Querdenker“ im Vorfeld des Wochenendes angemeldet hatten, konsequent verboten worden. Auch sämtliche Eilanträge dagegen vor den Gerichten wurden abgeschmettert. Die Polizeiführung war aufgrund der Ansagen der von reaktionären und faschistischen Verschwörungstheoretikern geführten Corona-Leugner, trotzdem demonstrieren zu wollen, klar auf eine solche Szenerie vorbereitet.

 

Wurde gestern konsequent untersagt, dass Demonstrierende aus dieser Szene unter Missachtung des Gesundheitsschutzes anreisten oder sich illegal zusammenrotteten, lässt die Polizei sie heute im Großen und Ganzen gewähren. Seit Stunden läuft dieser Aufmarsch mit teilweise mobartigem Charakter teils gewaltsam durch Berlin. Einzelne Polizeieinheiten griffen meist berechtigt durch. Aber trotz x-maliger Androhung wurden die Wasserwerfer stundenlang nicht eingesetzt.

 

Zum Vergleich: Die völlig friedliche Demonstration gegen das geplante neue Versammlungsgesetz für Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf wurde binnen kurzer Zeit von der Polizei widerrechtlich und mit brutaler Gewalt gestoppt. Ganze Blocks wurden eingekesselt und stundenlang festgehalten. Wo sind die Konsequenzen, die die Bundesregierung nach genau solchen Szenarien schon vor Monaten angekündigt hatte? Es ist Bestandteil der Rechtsentwicklung, solche Provokationen zu dulden und zu fördern.

 

An vielen Orten gibt es aber auch Gegenproteste und die überwältigende Mehrheit der Berlinerinnen und Berliner lehnt den Aufmarsch ab.

 

Auch deshalb: Bei der kommenden Bundestagswahl Internationalistische Liste / MLPD wählen! Die einzige konsequente antifaschistische Kraft, die einen echten Plan für die Beendigung der Corona-Pandemie hat und für Erhalt und Erweiterung demokratischer Rechte und Freiheiten auf antifaschistischer Grundlage eintritt!