Prozess in Meiningen

Prozess in Meiningen

„200 Anhänger feiern 'ihren' Stefan Engel“

Neben vielen anderen Medienberichten, haben auch die „Ostthüringer Zeitung“ das „Freie Wort“ und das "Coburger Tageblatt" am gestrigen 4. August über den erfolgreichen Prozess, den Stefan Engel vor dem Verwaltungsgericht Meiningen gegen seine „Gefährder“-Kriminalisierung geführt hat, berichtet.

Von Rote Fahne Redaktion
„200 Anhänger feiern 'ihren' Stefan Engel“
(foto: Screenshot der "Ostthüringer Zeitung")

So schreibt die Ostthüringer Zeitung: „Er (Stefan Engel, Anm. d. Red.) lasse sich, sagte er vor Gericht, nicht kriminalisieren, 'weil irgendwelche Antikommunisten meinen, ein Exempel statuieren zu müssen.' …"

 

Es geht einzig um die Frage, ob die Gefährderansprache für Stefan Engel gerechtfertigt war. Denn hier werden dem Mann zahlreiche mögliche Straftaten unterstellt, denen er sich schuldig machen könnte, wenn er den Auftritt der Band unterstütze. Man hätte, zeigt sich die Kammer überzeugt, deutlich machen müssen, dass die Gefahr von Stefan Engel ausgeht – dass ist unterblieben. Stattdessen habe man die Maßnahme mit Blick auf die Band begründet, für das Gericht aus. Für Stefan Engel ergibt sich aus dem Urteil, dass er nicht als 'Gefährder' eingestuft werden darf. Das Feiern nach zwei Stunden Prozess 200 Anhänger mit über dem Gerichtsgebäude, skandieren: 'Hoch die internationale Solidarität.'“

 

Das Freie Wort schreibt: „Mit der Ankündigung 'die Klage wird Erfolg haben‘, zeigen sich Stefan Engel und seine Anwälte zufrieden – wenn auch nicht ganz. Die Frage, 'in welchem Zusammenhang das alles steht‘, sei nach wie vor nicht beantwortet. ‚Das hat alles mit Politik zu tun‘, sagt Stefan Engel. … Der Klage wird stattgegeben, es wird festgestellt, dass der Gefährderbrief rechtswidrig sei. Alle Kosten des Verfahrens hat der Freistaat zu tragen. Das Forum bietet sich dann – wie schon am Morgen – vor dem Landgericht, wo sich gut 200 Leute zur Unterstützung von Stefan Engen singend und applaudieren versammelt haben.“

 

Abschließend schreibt das Coburger Tageblatt: "Rund 200 Anhänger der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) feierten am Dienstag in Meiningen „ihren“ Stefan Engel. Der in Neustadt bei Coburg wohnende Begründer und langjährige Bundesvorsitzende der Partei hatte vor dem Verwaltungsgericht Meiningen einen Sieg errungen. ..."