Polen

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Demonstrationen gegen neues Mediengesetz

Am Dienstag gingen in Polen in mehreren Städte viele Menschen auf die Straße und protestierten mit Rufen nach Medienfreiheit gegen den Gesetzentwurf für ein neues Mediengesetz, das die ultrarechte PiS-Regierung vorgelegt hat. Danach sollen nichteuropäische Medien-Konzerne keine beherrschenden Anteile an polnischen Medien halten dürfen. Das richtet sich direkt gegen das US-Unternehmen Discovery Inc. das einen entscheidenden Anteil am Sender TVN besitzt. Der betreibt unter anderem das Millionenprogramm TVN24. Kritiker sehen das als weiteren Schritt der Gleichschaltung der polnischen Medien durch die Regierung.