Internationalistische Liste / MLPD
Afghanistan: Das vollständige Desaster imperialistischer Politik
In Afghanistan überschlagen sich die Ereignisse. Was sich dort abspielt, markiert das vollständige Desaster der imperialistischen Afghanistan-Politik. Nicht „der Westen“ ist gescheitert, sondern der US-Imperialismus und mit ihm die Politik der deutschen Auslandseinsätze.
Die Forderung „Gegen jede imperialistische Aggression!“, mit der die Internationalistische Liste / MLPD in den Bundestagswahlkampf zieht, trifft voll ins Schwarze! „Ich erinnere mich noch genau“, sagt Carsten Zimmer, Direktkandidat der Internationalistischen Liste / MLPD, „als der grüne Außenminister Joschka Fischer 2001 den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr als Beitrag zur Befreiung der Frau und als Friedensmission rechtfertigte. Seither haben SPD, Grüne, CDU / CSU und FDP in wechselnden Bundesregierungen Jahr für Jahr das Mandat verlängert. Um Frieden und Frauenrechte ging es nie, sondern um Macht und Einfluss.“
Unsre Freiheit wird weder am Hindukusch oder in Mali, noch mit der Fregatte „Bayern“ im südchinesischen Meer verteidigt. Die MLPD hat den Einsatz in Afghanistan von Anfang abgelehnt. Hochaktuell ist die Forderung des Wahlprogramms der Internationalistischen Liste / MLPD: „Deutsche Truppen – raus aus dem Ausland!“
„Ich bin gespannt, wie die anderen Kandidaten bei der Podiumsdiskussion am nächsten Dienstag dazu stehen“, sagt Carsten Zimmer. „Wer z. B. für die Bewaffnung der Drohnen eintritt, outet sich als Vertreter weiterer imperialistischer Abenteuer.“
Wer sich dagegen positionieren will, ist herzlich eingeladen zur Wählerinitiative, die sich wieder am 9. September trifft. Kontakt: wilhelmshaven@mlpd.de