Anbiederei
Olaf Scholz, die SPD und die Gleichwertigkeit
Volksverbunden auf Augenhöhe, so stellte sich SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz am Samstag in Bochum dar: "Niemand darf sich als etwas besseres fühlen, die Lebensmittelverkäuferin macht nichts falsch, der Paketbote auch nicht, wir machen unterschiedliche Dinge, aber wir machen gleichwertige Dinge" (1). Unwahrscheinlich, dass das die Verkäuferin oder den Paketboten überzeugt, die SPD und Scholz zu wählen.
dm
- Selbst mit einer überfälligen Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro (die die SPD jetzt verspricht, nachdem sie den Niedriglohnsektor federführend mit den Hartz IV-Gesetzen so groß werden ließ), kämen sie auf weniger als 2000 Euro Netto. Herr Scholz verdient "gut 200.000 Euro" also mehr als 16.600 monatlich, und seine Frau bringt auch nochmal so viel in den Haushalt ein. Wie Herr Scholz sich fühlt, sei dahingestellt, sein reales Dasein ist alles andere als gleichwertig mit dem der Arbeiterfamilien.
- Wenn es zuträfe, dass sie "gleichwertige Dinge" tun, wie der Herr Scholz behauptet, dann müssten sich die Verkäuferin und der Paketbote ja schämen. Ein Herr Scholz kann ungestraft Milliarden Steuerhinterziehungen mit Cum-ex-Geschäften decken. Eine Verkäuferin wird gefeuert, wenn sie nur ein abgelaufenes Brötchen mit nach Hause nimmt. Herr Scholz macht den Massen 1000 leere Versprechungen und wird von den Monopolen für sein Krisenmanagement zugunsten der Konzerne hochgelobt. Ein Paketbote würde nicht lange im Job bleiben, wenn er leere Kartons liefern würde.
- Die Verkäuferin, der Paketbote, die Bandarbeiterin, der Monteur, die ganze Arbeiterklasse schaffen Werte. Nur 7 Minuten produziert im Durchschnitt ein Industriearbeiter in der Großproduktion für den eigenen Verbrauch. Der Rest, der Mehrwert, wird von den Monopolen angeeignet. Die Aufgabe von Herrn Scholz ist die Umverteilung von unten nach oben im staatsmonopolistischen Kapitalismus. Herr Scholz ist ein Monopolpolitiker und steht wie die ganze Regierung im Dienst des internationalen Finanzkapitals. Mag er vor den Wahlen noch so viel von Gleichwertigkeit schwadronieren, um den Schein der SPD als Arbeiterpartei neu zu beleben. Das ist die SPD schon lange nicht mehr, und noch viel länger hat sie die revolutionären Ziele der Befreiung der Arbeiterklasse und der Menschheit vom kapitalistischen Profitsystem verraten.
"Nur noch Krisen, eine Lösung: Sozialismus!" - dafür steht die MLPD in Wort und Tat, nicht nur bei den Wahlen. Deshalb: Dieses Mal keine halben Sachen! Wählt Internationalistische Liste/MLPD!