Erfolg der Solidarität

Erfolg der Solidarität

Dr. Banu Büyükavci bleibt in Nürnberg!

Das Ausweisungsverfahren gegen ruht, Teilerfolg der Solidaritätskampagne!

Korrespondenz

Monatelang war Dr. Banu Büyükavci, Fachärztin für Psychiatrie, von Ausweisung aus Deutschland bedroht. Jetzt hat die Ausweisungsbehörde der Stadt Nürnberg das Ausweisungsverfahren ruhend gestellt. Das gilt bis zum Ende des strafrechtlichen Prozesses: Sie ist eine der zehn Angeklagten im Münchner Prozess, die ausschließlich wegen ihrer revolutionären Gesinnung, ohne jeglichen Nachweis einer Straftat, verurteilt wurden. Das Verfahren ist jetzt beim Bundesgerichtshof anhängig.

 

Dass Dr. Banu Büyükavci vorläufig in Nürnberg bleiben, leben und arbeiten kann, ist der Erfolg der breiten Solidaritätsarbeit, die ein Unterstützerkreis mit wöchentlichen Kundgebungen seit neun Monaten durchgeführt hat. Es waren insgesamt 33 Kundgebungen, mit immer ca.100 – 150 Personen vor dem DGB-haus in Nürnberg. Zahlreiche Briefe wurden an Zeitungen, Fernsehen, an den Innenminister und den Oberbürgermeister König in Nürnberg geschrieben. Viele ver.di-Kolleginnen und Kollegen und viele Kollegen von Banu vom Nürnberger Krankenhaus kamen oft zur Mahnwache, sprachen selbst am Mikrofon und gaben ihr Mut, dies alles durchzuhalten.

 

Der Frauenverband Courage hat Banu stets unterstützt und die Solidarität organisiert. Vom Courage-Bundesvorstand hat Brigitte (München) eine Videobotschaft überbracht, die auf der Solidaritätsaktion gezeigt wurde. Die MLPD hat in dem Unterstützerkreis mitgearbeitet und in ihren Publikationen immer wieder über den Münchner Kommunistenprozess berichtet. 

 

Die Ausweisung ist vorerst vom Tisch, nicht aber die Verfolgungsermächtigung des deutschen Innenministeriums, die eine Kriminalisierung nach Paragraf 129b zulässt. Dieser Kampf muss weitergeführt werden.

 

Das Nürnberger Solidaritätskomitee plant ein Benifiz-Konzert am 21. September 2021 und weitere Veranstaltungen im Herbst. Es ist ein Buch entstanden: „Meine Zelle war ein großer Garten“, das ebenfalls bis zum Herbst fertiggestellt wird. Für den Solikreis ist klar, wenn es doch zu einer Neuauflage des Ausweisungsverfahrens kommt, werden wir wieder aktiv für das Bleiberecht für Banu, dann stehen wir wieder auf der Straße!