Lübeck
Jede Stimme für die Internationalistische Liste / MLPD stärkt die kämpferische Opposition!
Wir hatten noch gar nicht mit unserer Wählerinitiative auf der Lübecker Falkenwiese begonnen, da wollten sieben kurdische Jugendliche wissen, wofür wir eintreten. Das Wahlplakat „Azadî bo Kurdistan“ (Freiheit für Kurdistan) sprach sie sofort an und sie machten Fotos mit dem Direktkandidaten. Zeit hatten sie nicht, nahmen aber einen Packen vom Kandidatenflyer zum Verteilen mit .
Ein Hauptthema unseres Treffens war die Frage, was wir wählen. Ein Teilnehmer sagte, dass er noch zwischen Linkspartei und unserer Liste schwanke. Aber wir würden ja im 0,x-Prozentbereich liegen und da sei die Stimme verloren. Die Kernfrage ist, ob wir mit unserer Stimme entscheiden können, welche Politik eine Regierung macht. Aus Hoffnung auf eine Alternative zur Kohl-Regierung wählten 1998 viele die rot/grüne Koalition. In der Folge setzte diese Regierung die unsozialen Hartz-Gesetze durch, ihre Wählerstimmen dienten als Rechtfertigung. Die Entscheidung dafür hatten aber die Monopole und nicht die Wähler getroffen.
Die Linkspartei ist heute schon bereit, Forderungen wie den Austritt aus der NATO oder Verbot von Auslandseinsätzen der Bundeswehr für eine mögliche Koalition mit SPD und Grünen abzuräumen. Erleben wir dann nicht dasselbe wie mit der Schröder/Fischer-Regierung? Gerechtfertigt mit ihren Wählerstimmen setzte diese gegen Serbien den ersten Kriegseinsatz Deutschlands nach dem II. Weltkrieg durch.
Es ist anzuerkennen, dass die Linkspartei im Bundestag bisher häufig Stellung gegen Bundeswehreinsätze im Ausland nahm. Aber um diese Auslandseinsätze zu beenden, brauchen wir eine starke Friedensbewegung. Leider erleben wir in Lübeck, dass die Linkspartei so in der parlamentarischen Arbeit versackt, dass sie bei den Protesten gegen die Deponierung von AKW-Abrissmüll oder am Antikriegstag nicht zu sehen war. Wir brauchen eine starke kämpferische Opposition. Jede Stimme für die Internationalistische Liste / MLPD stärkt sie.