Bundestagswahl 2021 der Internationalistischen Liste / MLPD

Bundestagswahl 2021 der Internationalistischen Liste / MLPD

Stefan Engel antwortet auf die Fragen von U-18-Wählern aus Coburg

Stefan Engel, Direktkandidat der Internationalistischen Liste / MLPD für Coburg, stellt sich den Fragen von U18-Wählerinnen und -Wählern aus Coburg auf der Homepage von "Kandidatencheck".

Frage: In welcher Partei sind Sie Mitglied und warum?

Ich bin Gründungsmitglied der MLPD von Anfang an seit 1982. Ich war insgesamt 37 Jahre Parteivorsitzender. Ich bin Mitglied, weil ich von der kommunistischen Freiheitsideologie vollständig überzeugt bin. Der Kapitalismus führt die Menschheit in den Untergang und das muss unbedingt verhindert werden.


Frage: Was ändern Sie, wenn Sie im Bundestag sind?

Stefan Engel: Der Bundestag ist eine reine Legislative und hat überhaupt keine Verantwortung für die Umsetzung seiner Beschlüsse. Diese Trennung von Theorie und Praxis muss dringend aufgehoben werden. Vor allem sind die Bundestagsabgeordneten viel zu hoch bezahlt und haben deshalb auch kaum noch einen Bezug zu der Masse der Wähler. Persönlich würde ich nicht mehr Geld in Anspruch nehmen als einen durchschnittlichen Facharbeiterlohn, den Rest an meine Partei spenden. Wichtig ist, dass im Bundestag künftig auch Anfragen aus der Bevölkerung behandelt werden und nicht nur Bundestagsabgeordnete unter sich diskutieren die, geknebelt durch Fraktionszwang, auch nicht immer sagen können, was sie wollen. Ich bin auf jeden Fall für bindende Volksabstimmungen. Ich bin gegen die „abgestufte Chancengleichheit“, nachdem kleinere Parteien wesentlich weniger Möglichkeiten haben zu plakatieren, in öffentlichen Medien aufzutreten usw., denn so werden sie von vornherein benachteiligt. Alle Parteien müssen gleiche Ausgangsmöglichkeiten haben, alles andere ist undemokratisch. Vor allem muss jede zugelassene Partei freien Zugang zu den Massenmedien haben, was zurzeit nicht der Fall ist.


Frage: Welche Themen liegen Ihnen am Herzen?

Stefan Engel: Im Mittelpunkt stehen für mich die Interessen der breiten Mehrheit der Bevölkerung, der Lohn- und Gehaltsabhängigen und der Jugend. Es muss ein entschiedener Kampf gegen die Ausbeutung der Lohnarbeit geführt werden und gegen die staatliche Umverteilung des Nationaleinkommens von unten nach oben. Ich bin für die vollständige Übernahme der Sozialversicherungsbeiträge durch die Unternehmen und die Befreiung der Lohn- und Gehaltsabhängigen von dieser Zahlung. Durch eine sechsprozentige Sozialsteuer, gemessen am Umsatz, könnten sämtliche Sozialversicherungsbeiträge ohne Abschlag finanziert werden und wäre für die arbeitenden Menschen, aber auch für kleine Unternehmen, eine große Entlastung. Ich bin für ein vollständiges gesetzliches Streikrecht und nicht nur in Tariffragen.

 

Das zweite Hauptthema ist für mich die Umwelt. Wir steuern auf eine globale Umweltkatastrophe zu, nicht nur in der Klimafrage. Deshalb bin ich dafür, einen aktiven Widerstand gegen die drohende globale Umweltkatastrophe zu führen. Die Kosten für die Umweltkrise müssen die Hauptverursacher zahlen und dürfen nicht, wie bei der CO2-Besteuerung, auf die breite Masse der Bevölkerung abgewälzt werden.

 

Das dritte Thema sind die demokratischen Rechte und Freiheiten und der Kampf gegen die Faschisierung des Staatsapparates und gegen faschistische und neofaschistische Parteien. Wir dürfen die antikommunistische Hitlerdiktatur niemals vergessen! Außerdem bin ich der Meinung, dass man den Antikommunismus als Staatsreligion systematisch überwinden muss.

 

Viertes Hauptthema ist für mich ist der Kampf gegen die Militarisierung und Kriegsvorbereitung. Ich bin dagegen, dass die Bundeswehr sich an Militärbündnissen beteiligt. Weitere Beteiligungen an Auslandseinsätzen müssen abgesetzt werden. Die Militärausgaben müssen drastisch reduziert werden. Ich bin für die Auflösung der NATO und allen imperialistischen Militärbündnissen in der Welt. Ich bin vor allem auch gegen eine imperialistische Außenpolitik, nach der die imperialistischen Länder im Wesentlichen alles untereinander ausmachen, die bevölkerungsreichen neokolonial abhängigen Länder außen vor bleiben, wie das bei der Bekämpfung der Covid-Pandemie deutlich wurde. Ich trete entschieden für das Recht auf Flucht und das Asylrecht auf antifaschistischer Grundlage ein.


Frage: Was denken Sie über die Wahlalter Absenkung?

Stefan Engel: Ich bin dafür, dass das Wahlalter mindestens auf 16 Jahre reduziert wird oder evtl. sogar auf 14 oder 15 Jahre. Heute ist die Jugend viel politischer, gebildeter als noch in meiner Jugendzeit. Es ist auch eine Anregung, Jugendliche zu politisieren. Die Jugend ist die aktivste Kraft in der Gesellschaft und ihr obliegt es, im Kampf um gesellschaftliche Veränderungen an der Spitze zu stehen und als praktische Avantgarde zu arbeiten.

 

Frage: U-18 Wahl unter dem Motto „Inklusion“ – was denken Sie zu diesem Thema?

Stefan Engel: Ich bin ja auf jeden Fall der Auffassung, dass der Weg zur Inklusion wichtig ist um der Diskriminierung und Benachteiligung von behinderten Menschen entgegenzuwirken. Ich bin in dieser Frage allerdings noch zu wenig bewandert, um mehr dazu zu sagen.


Frage: Wann haben Sie das letzte Mal Ihre Stimme für die Jugend genutzt?

Stefan Engel: Ich fördere systematisch die Jugend, die Sommercamps des REBELL, die in Schalkau/Truckental jedes Jahr stattfinden sowie das Projekt des internationalen Rebellischen Musikfestivals, das alle zwei Jahre stattfindet. Ich trete dort deshalb auch mit vielen anderen, zum Beispiel bekannten Künstlern wie Konstantin Wecker, als Schirmherr in Erscheinung. Beim letzten Mal in Schalkau wurde ich sogar zum Gefährder erklärt, ausgehend von Seehofer/CSU und Maaßen/CDU, weil dieses antifaschistische Jugendfestival ihnen ein Dorn in den Augen ist. Diese Gefährder-Einstufung wurde inzwischen gerichtlich zurückgewiesen. Innerhalb unserer Partei fördere ich den selbstständigen Jugendverband REBELL und die bundesweite Kinderorganisation ROTFÜCHSE, die ich beide mit aufgebaut habe.


Frage: Was würden Sie für die Jugend tun, wenn Sie Mitglied im Bundestag sind?

Stefan Engel: Natürlich reicht es nicht, formell nur bestimmte Rechte und Freiheiten der Jugend durchzusetzen, sondern es ist auch wichtig, eine aktive Förderung der Jugendlichen zu betreiben. Deshalb würde ich Jugendlichen mit Rat und Tat zur Seite stehen, aber auch gut finden, wenn Ältere Jugendlichen rechtzeitig Platz machen. Ich selbst habe mit 63 Jahren meinen Platz als Parteivorsitzender geräumt um einer 37-jährigen jüngeren Frau den Vorzug zu überlassen. Ich betreibe eine aktive Jugendförderung und es sollten überall Jugendliche beteiligt sein. Allerdings bin ich gegen einen kleinbürgerlichen Ehrgeiz von Jugendlichen, der nur die eigene Person sieht. Man muss die Jugendlichen dazu erziehen, wenn sie im Bundestag sind, dass sie vor allem dem Volke zu dienen haben und nicht ihre persönlichen Karriere gestalten.


Herzliche Grüße,

Stefan Engel, Direktkandidat der Internationalistischen Liste / MLPD, Coburg und 3. Platz der Landesliste in Thüringen