#unteilbar

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Kapitalismuskritisch für eine solidarische Gesellschaft

30.000 Menschen kamen am 04.09.2021 zur Demonstration des #unteilbar-Bündnis nach Berlin. Aufgerufen hatten über 30 Organisationen, Verbände, Gewerkschaften, Parteien und hunderte Einzelpersonen, um drei Wochen vor der Bundestagswahl ein Signal von der Straße für eine solidarische Gesellschaft zu setzen.

Von Korrespondenten aus Berlin
Kapitalismuskritisch für eine solidarische Gesellschaft

Solidarisch gegen Rassismus und Krieg und für die Aufnahme von Flüchtlingen, gegen die zerstörerische Umweltpolitik der Regierung, für die Umstellung auf erneuerbare Energien, gegen den Pflegenotstand und für eine menschenwürdige Pflege und entsprechende Arbeitsbedingungen, gegen horrende Mietpreise und für bezahlbaren Wohnraum. Das waren nur einige der Themen auf der Demonstration.

 

Mit Abstand am meisten Menschen bewegte auf der diesjährigen Demonstration die Solidarität mit den Millionen Menschen, die weltweit zur Flucht aus ihren Ländern gezwungen sind. Neben den großen Verbänden wie Amnesty International oder pro Asyl waren viele selbstorganisierte Gruppen u.a. von afghanischen Flüchtlingen und bereits dauerhaft hier lebenden Afghanen vertreten. Der Kampf gegen Krieg und Faschismus wurde durch sie zu einem zentralen Bestandteil.

 

Auf vielen Schildern und Transparenten, in den Beiträgen auf der Abschlusskundgebung und in mehr als hundert intensiven Gesprächen, die wir vom Internationalistischen Bündnis und der MLPD mit Teilnehmern führten, war Zustimmung zu spüren, dass die verschiedenen Krisen ihre Identität im Kapitalismus haben. Unser Plakat: „Nur noch Krisen, eine Ursache: Kapitalismus“ traf auf breite Zustimmung. In der Frage, welche Konsequenz daraus folgen muss bzw. worin die Lösung zur Überwindung der Krisen besteht, gab es dagegen vielfältigste unterschiedliche Meinungen.

 

So sagten zwei Jugendliche aus Heidelberg: „Wir brauchen eine stärkere EU zur Durchsetzung der Demokratie. Wählen gehen ist daher eine Pflicht, um Parteien durchzusetzen, die diesen Weg gehen.“ Das Argument, dass die EU selbst ein imperialistischer Machtblock ist und dass im EU-Parlament, genauso wie in Deutschland, über 70% der Gesetzesvorlagen von den internationalen Übermonopolen vorgegeben werden, somit die Wahl dieser oder jener bürgerlichen Partei an der Diktatur der Monopole im Kapitalismus nichts ändert, brachte sie ins Nachdenken.

 

Insbesondere an der Frage der Mieten oder des Kampfs gegen die Umweltkatastrophe wirkt vielfach noch die Illusion, man könne im Kapitalismus Regierung und Monopole zu einer Veränderung in der Investitionspolitik zwingen. Genau hier setzten auch Linkspartei und Grüne an und versuchten sich als Alternativen zur jetzigen Bundesregierung zu verankern. Allerdings bröckelte in den Gesprächen vielfach ihr Ansehen und diese Illusion, wenn wir argumentierten, dass man die Parteien an ihrer realen Praxis u.a. in der Landesregierung in Berlin messen muss und nicht ihren Worten vor einer Wahl. Ein jüngerer Kollege, der sein Engagement für die Linke inzwischen resigniert aufgegeben, sie aber bereits gewählt hatte, plädierte für die Zusammenarbeit der linken Menschen. Dass eine Zusammenarbeit z.B. von MLPD und Linkspartei im antifaschistischen Kampf real möglich ist, aber kein allgemeines Zusammengehen, weil es grundsätzlich unterschiedliche Wege sind, den Kapitalismus reformieren oder ihn abschaffen zu wollen, bestätigte er mit den Worten: „Ja, es stimmt schon, dass die Politik und Gesellschaft von diesen unterschiedlichen Ideologien geprägt ist und sich jeder selbst entscheiden muss.“

 

Es wurde deutlich, sich gegen ein kleineres Übel bei der Wahl zu entscheiden, die Hoffnung auf die Reformierbarkeit des Kapitalismus zu überwinden und sich konsequent für eine gesellschaftliche Alternative zu entscheiden, steht und fällt mit dem Fertigwerden mit der kleinbürgerlich-antikommunistischen Denkweise. Der Weg des Kampfs um den Sozialismus als Lösung aus den Krisen war eindeutig ein Alleinstellungsmerkmal der Internationalistsichen Liste/MLPD auf der Demonstration. Mitten im Block verschiedener Gewerkschaften traten wir mit einem offenen Mikrophon auf und verankerten uns als „Arbeiterpartei für den Sozialismus“. Mit dem Hotspot an der Demostrecke wurden wir zusätzlich für die gesamte Demo sichtbar. Mit Liedern des vor wenigen Tagen verstorbenen Mikis Theodorakis, wie "Und wir sind zwei", und seinem Einsatz im Kampf gegen den Antikommunismus hatte unser offenes Mikro einen schönen kulturellen Beitrag. Das wäre im Sinne von Mikis Theodorakis gewesen!

 

Knapp 1.000 Wahlzeitungen und rund 70 Wahlprogramme wurden von Teilnehmern oft bewusst genommen. „Ich will mich über euch informieren. Eure Wahlplakate rütteln auf!“ sagte einer stellvertretend. Drei Exemplare „Die Krise der bürgerlichen Ideologie und des Antikommunismus“ wurden verkauft. Während für einen Käufer selbstverständlich war, dass die Herrschenden die kommunistische Freiheitsideologie bekämpfen, mussten andere erst davon überzeugt werden, dass die anarchistische Kritik an einer angeblichen Einschränkung der Demokratie im Sozialismus durch die Diktatur des Proletariats selbst bereits vom Antikommunismus beeinflusst ist.

 

Eine ganze Gruppe von Studenten unterschrieb für die Bewegung „Gib Antikommunismus keine Chance!" Den Vorschlag, statt jetzt selbst eine marxistische Gruppe aufzubauen, sich mit uns über die Mitgliedschaft in der MLPD auszutauschen, griffen sie interessiert auf.

 

Ganz praktisch wurde die Auseinandersetzung gegen den Antikommunismus, als ein Vertreter der Demoleitung verzweifelt versuchte, uns mit seinem Fahrrad an dem Einreihen in die Demo zu hindern: "Ihr seid nicht Teil des Bündnisses“. Damit war er selbst in seinen eigenen Reihen isoliert, denn andere Ordner wiesen uns lediglich solidarisch darauf hin, dass der Parteiblock am Ende der Demo sei. Begleitet von den Textzeilen „Darum gehe ich voran, bin Marxist-Leninist“ aus dem Lied „Kommunist“ von der Band Gehörwäsche gab er auf.