Internationalistische Liste / MLPD am Niederrhein

Internationalistische Liste / MLPD am Niederrhein

Die Pläne für den weiteren Kiesabbau am Niederrhein müssen vom Tisch!

Die Bilder sind noch frisch im Gedächtnis, als in Erftstadt die Flutung einer Kiesgrube durch Hochwasser zum Grab für viele Menschen wurde. Ein Markenzeichen des Wahlkampfs der Internationalistischen Liste / MLPD ist es, dass die Kandidatinnen und Kandidaten auch mitten in wichtigen Arbeiter- und Umweltkämpfen stehen.

Die Pläne für den weiteren Kiesabbau am Niederrhein müssen vom Tisch!
(rf-foto)

Genia Raboteau und Wolf-Dieter Rochlitz, Direktkandidaten der Internationalistischen Liste / MLPD am Niederrhein, nehmen Stellung gegen Pläne zum weiteren Kiesabbau.

 

Auch wenn die geologischen Bedingungen hier am Niederrhein anders sind: Die Pläne, den Kies- und Sandabbau bis an den Rand von Wohnsiedlungen voranzutreiben, sind unverantwortlich. Zudem sind Kies und Sand wertvolle Rohstoffe, die nicht endlos zur Verfügung stehen. Weltweit werden in wahnsinnig steigendem Tempo die Lagerstätten ausgeplündert. Diese Entwicklung muss im Interesse künftiger Generationen gestoppt werden. …

Wer sind die Drahtzieher und Profiteure?

Hinter dem Kiesabbau am Niederrhein steckt der Lobbyverband „Zukunft Niederrhein“ mit elf Kleinunternehmen. Hinter diesen stehen führende internationale Monopole, die selbst nicht Mitglied im Verband sind, wie die Heidelberger Zement und Großbanken. Deren Interessen besorgen die Koordinatoren Christian Strunk und Michael Hüging-Holemans. Strunk war Bürgermeister von Xanten. Er nutzte sein gewähltes Amt als Sprungbrett für eine Managerkarriere. Er kennt sich gut mit den zuständigen Ämtern aus, hat Zugang zu den Fachausschüssen im Landtag usw. Da wäscht eine Hand die andere. Der wissenschaftliche Begriff für dieses kaum durchschaubare Dickicht von Machtstrukturen und Abhängigkeiten heißt staatsmonopolistischer Kapitalismus. Letztlich werden alle grundlegenden Entscheidungen nicht in den Parlamenten gefällt, sondern vorab in den führenden Unternehmer- und Branchenverbänden des internationalen Finanzkapitals.

Es ist nicht zu spät!

Natürlich ist es richtig, alle Mittel zu nutzen, die Medien, die Parlamentstribüne und die Gerichte. Allerdings wäre es schädlich, darauf zu vertrauen und sich von deren Entscheidungen abhängig zu machen. Hier gilt, wo das Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht: Aktiver vielfältiger, überparteilicher und selbstfinanzierter organisierter Widerstand! …

  • Alle Pläne zum weiteren Kiesabbau müssen ersatzlos vom Tisch! Auslaufende Genehmigungen dürfen nicht erneuert werden!
  • Schaffung von Ersatzarbeitsplätzen für die Beschäftigten der stillgelegten Abbaubetriebe!
  • Neue Politiker braucht das Land!

 

Hier gibt es die ungekürzte Stellungnahme als Flugblatt