Landesleitung NRW der MLPD
Gemeinsam gegen den antikommunistischen Angriff auf die Gemeinnützigkeit des Arbeiterbildungszentrums!
Unter der Überschrift "Damit werden sie nicht durchkommen! Gemeinsam gegen den antikommunistischen Angriff auf die Gemeinnützigkeit des Arbeiterbildungszentrums e.V. (ABZ)" hat die Landesleitung Nordrhein-Westfalen der MLPD einen Aufruf veröffentlicht.
Liebe Mitglieder, Beschäftigte und Freunde des Arbeiterbildungszentrums, mit großer Empörung haben wir von dem Versuch des Finanzamtes Gelsenkirchen erfahren, dem Arbeiterbildungszentrum durch formale Fehlersuche in der Buchhaltung und Konstruierung angeblicher Vorschriften die Steuerermäßigung zu entziehen und damit die Grundlage für die Aberkennung der Gemeinnützigkeit zu schaffen. Angeblich sei das ABZ ein „normales Wirtschaftsunternehmen“, dem keine Steuervergünstigung zustehe.
Diesen Angriff gilt es, gemeinsam zurückzuschlagen! Nicht nur, dass eine Aberkennung der Gemeinnützigkeit, wirtschaftlichen Schaden für den Bildungsbetrieb und die Beschäftigten zur Folge hätte, dies ist ein Angriff auf jeden Arbeiter, jeden Jugendlichen, auf jeden, der in diesen komplizierten Zeiten und Krisen des Kapitalismus mit den Bildungs- und Schulungsangeboten im ABZ lernen möchte, durchzublicken, wie man für den Fortschritt der Menschheit Einfluss auf die Gesellschaft und ihre Entwicklung nehmen kann. Es soll also nicht gemeinnützig sein, im Interesse der Arbeiter, dersogenannten „kleinen Leute“ und unterdrückten Völker, sich mit der Wissenschaft für den Kampf um die Befreiung von Ausbeutung und Unterdrückung von Mensch und Natur durch den Menschen zu befassen? Somit ist das ABZ auch insofern kein „normales“, kapitalistisches Wirtschaftsunternehmen.
Wir freuen uns, dass wir vom 16. bis 22. Oktober im Arbeiterbildungszentrum die Dialektikkurse 1 bis 3 gemeinsam anbieten können. Selbstverständlich mit einem ehrenamtlichen Einsatz zur Verschönerung des ABZ und interessantem Freizeitprogramm.
Es ist kein Zufall, dass gerade jetzt dieser Angriff auf die Gemeinnützigkeit erfolgt. Nur noch Krisen – das ist heute der Kapitalismus. Und immer mehr Menschen suchen nach einer gesellschaftlichen Alternative. Fortschrittliche Arbeiter- und Volksbildung – das ist für das alleinherrschende Finanzkapital und ihre Dienstleister in der Regierung und bürgerlichen Parteien gefährlich. Mit dem Rechtsruck der Regierung wird vemehrt die antikommunistische Keule der Aberkennung der Gemeinnützigkeit geschwungen. Was schon bei anderen fortschrittlichen Organisationen krachend gescheitert ist: wie den VVN, Attac, Frauenverband Courage usw. Auch hier werden sie nicht durchkommen!
Wir verpflichten uns, die Solidarität mit Euch zu organisieren! Gib Antikommunismus keine Chance!
MLPD Landesleitung NRW