Schweden
Regierungschef verkündet Rücktritt
Ende August verkündete der schwedische Staatsminister Löfven seinen Abgang als Partei- und Regierungschef für November. Vor kurzem hatte er noch verkündet, für seine „Sozialdemokraten“ in den Wahlkampf 2022 ziehen zu wollen.
Die bürgerlichen Medien bezeichnen Löfven als den „Verwalter der Dauer-Krise“. Es wurde für ihn immer schwieriger, das wachsende Misstrauen in alle bürgerlichen Parteien zu managen. Lövfen hatte bei Amtsantritt 2012 versprochen, bis 2020 die Arbeitslosigkeit zu senken und den Standard der Schulen zu den fünf besten Europas zu machen. Das ist im dauerkrisengeschüttelten Kapitalismus aber nicht mehr möglich. Entsprechend liegt die Arbeitslosigkeit heute bei 10 Prozent - mit am höchsten in der EU - und es sind an die 40 Prozent der Schulen privatisiert worden.
Zuletzt führte er eine „rot“-grüne Minderheitsregierung, die von drei weiteren rechten und linken Parteien toleriert wurde. Diese Jonglage scheiterte am berechtigten Protest der Massen. Zunächst begann 2020 die Kritik an Lockerungen des Kündigungsschutzes. Breit wurde dann 2021 der Protest von Mieterinitiativen und -Vereinen gegen so genannte „Marktmieten“ mit enormen Mietsteigerungen geführt. Daraufhin verlor Löfven erstmals in der schwedischen Geschichte ein Misstrauensvotum und Schweden hatte im Juni eine Woche keine Regierung. Aber egal, welcher Monopolpolitiker ihm folgen wird: Er wird genau wie Löfven den Gesetzen des Kapitalismus folgen und die Massen auf der Jagd der Monopole nach Maximalprofiten schröpfen. Das Problem heißt staatsmonopolistischer Kapitalismus. Dieser muss überwunden und durch den Sozialismus ersetzt werden. Erst dann haben die Massen die Macht und können durch ihre eigene Regierung zum Wohle der werktätigen Massen tätig werden - ohne schmarotzende kapitalistische Blutsauger, die dann nichts mehr zu sagen haben werden.